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Die komplette Erneuerung des Rathauses ist die größte Investition in Dietzenbach seit Jahren.

Dietzenbach

Der Schuldenberg wächst rasch

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Wieder klafft ein zweistelliges Millionen-Loch im Dietzenbacher Haushalt. Ende des kommenden Jahres wird die Stadt mit 151 Millionen Euro in der Kreide stehen. Das sind fast 6000 Euro Euro pro Einwohner.

Kämmerer Dietmar Kolmer (CDU) rechnet für das kommende Jahr erneut mit einem riesigen Loch im Dietzenbacher Haushalt. Fast 19 Millionen Euro wird die Kreisstadt dem jetzt von ihm vorgestellten Etatentwurf nach weniger einnehmen als ausgeben. Dadurch wächst der Schuldenberg stark an. Ende des kommenden Jahres wird die Stadt mit 151 Millionen Euro in der Kreide stehen. Das sind fast 6000 Euro Euro pro Einwohner.

Das Schuldenwachstum ist zum einen Investitionen, wie der Rathaus-Sanierung geschuldet. Schon lange muss die Stadt aber auch laufende Ausgaben über Kredite, die sogenannten Kassenkredite, finanzieren. 2003 hatte die Stadt das letzte Mal einen ausgeglichenen Haushalt. Für das laufende Jahr fehlen fast 19 Millionen Euro.

Weitere Kosten im Millionenbereich entstehen der Stadt, wie Kolmer sagte, für den Ausbau der Kinderbetreuung. Um bis 2013 für 35 Prozent der Kinder bis drei Jahre einen Krippenplatz vorzuhalten, brauche die Stadt allein acht weitere Krippenräume sowie ebensoviele Ruhe- und Nassräume. 20 neue Erzieherinnen müssten eingestellt werden. Weitere 40 neue Erzieher und eventuell zwei neue Kitas brauche die Stadt, um künftig – wie gesetzlich vorgegeben – auf Gruppengrößen von nur noch 20 Kindern zu kommen. „Wir verschulden uns, weil wir die Gesetze erfüllen“, kritisierte Kolmer. Andere Städte hätten diese Probleme nicht. „Die haben kaum Kinder.“ Schon im kommenden Jahr wird die Stadt Dietzenbach allein 6,3 Millionen für das Personal der Kindertagesstätten ausgeben. Der Kämmerer griff zudem die Landesregierung für die Senkung der Summe für den kommunalen Finanzausgleich um 360 Millionen Euro an. „Finanzschwache Kommunen kommen trotz jahrelanger Sparanstrengungen generationenübergreifend in die Dauerverschuldung.“

Positives konnte Kolmer höchstens bei der Gewerbesteuer vermelden. Diese spüle in diesem Jahr statt den geplanten 8,5 wohl zwölf Millionen Euro in die Kasse. Sicherheitshalber hat der Kämmerer für das kommende Jahr trotzdem nur zehn Millionen Euro in den Plan schreiben lassen. 2005 allerdings lagen die Einnahmen aus dieser Steuerart noch bei mehr als 16 Millionen. Bei der Einkommenssteuer rechnet Kolmer erneut mit einem Minus. Wichtig sei es daher, Jugendliche in Arbeit zu bekommen. Die Stadt hat in diesem Jahr auf seine Anregung hin zusätzliche Ausbildungsplätze für elf Jugendliche geschaffen.

Zu konkreten Einsparmöglichkeiten sagte Kolmer nicht viel. Er verwies aber auf die Prüfung, welche städtischen Liegenschaften verkauft werden können. Er hofft zudem auf eine stärkere kommunale Zusammenarbeit. Er habe etwa alle Bürgermeister im Kreis eingeladen, um über ein gemeinsames Schuldenmanagement zu sprechen. Die Idee: Zusammen erhalten die Kommunen einen günstigeren Zins.

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