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Brief vom Bürgermeister

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Von: Christoph Manus

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Roland Kern ist Bürgermeister der Stadt Rödermark.
Roland Kern ist Bürgermeister der Stadt Rödermark. © michael schick photo

Es geht eigentlich um ein recht sperriges Thema: die Gestaltungssatzung. Doch die Emotionen kochen hoch. Rödermarks Bürgermeister Kern beschuldigt die Kooperation, Unwahrheiten zu verbreiten.

In einem sind sich Bürgermeister Roland Kern (Andere Liste) und die CDU/SPD-Kooperation einig: Sie sprechen von einem Novum. Zwei Tage vor der Bürgeranhörung zu einer Gestaltungssatzung am Donnerstag, 27. Januar, um 19.30 Uhr in der Kulturhalle, hat Kern allen Bewohnern des Ortskerns Ober-Roden einen Brief zukommen lassen, indem er der Kooperation, namentlich den Fraktionschefs Michael Gensert (CDU) und Armin Lauer (SPD), vorwirft, falsche Behauptungen zu verbreiten.

Kern spricht von einem unfairen Umgang und gezielten Falschmeldungen. „Sie sind offensichtlich dazu bestimmt, den Bürgermeister in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen – getreu dem Prinzip: ,Irgendwas wird schon hängen bleiben.‘“ Konkret moniert Kern die Begründung eines Kooperationsantrags zur Gestaltungssatzung, der heute auf der Tagesordnung steht. In dieser heißt es, Kern habe die Satzung in den Geschäftsgang der Stadtverordnetenversammlung eingereicht, „ohne dass diese Vorlage vom Magistrat beschlossen wurde“.

Dieser habe beschlossen, erst eine Bürgerbeteiligung durchzuführen. „Diesen Beschluss hat der Bürgermeister ignoriert.“

„Alles was geschehen ist, ist auf einstimmigen Beschluss des Magistrats geschehen“, schreibt dagegen Kern in dem Brief, den er von zwei Jugendlichen verteilen ließ. So habe der Magistrat am 15.November beschlossen, „dass der Stadtverordnetenversammlung die Gestaltungsfibel als Beratungsgrundlage zugestellt werden soll. Der Entwurf einer Gestaltungssatzung sollte in überarbeiteter Form nachgereicht werden.“ Das steht auch in der Begründung des am 7. Dezember direkt wieder von der Tagesordnung genommenen Antrags. Im Antrag selbst ist aber von einem Beschluss der Satzung die Rede.

Lauer: Nerven liegen blank

Der von Kern kritisierte Antrag sei anständig und ordentlich begründet, sagte Lauer der FR. „Ich kann nicht nachvollziehen, was daran verwerflich ist. Scheinbar liegen die Nerven blank.“ Gensert nennt Kerns Reaktion „völlig überzogen“, zumal die Kooperation den Antrag nicht einmal veröffentlicht habe. Ungewöhnlich findet er, dass sein und Lauers Name genannt seien, statt der Fraktionen.

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