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Eklat im Stadtparlament in Rüsselsheim: Unsägliches Verhalten

  • Jens Joachim
    vonJens Joachim
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Wer sich der demokratischen Debatte entzieht und Parlamentssitzungen ohne Not schwänzt, handelt mutwillig und pflichtwidrig. Konsequent wäre es nun, auf das Mandat zu verzichten.

Der Eklat in der Rüsselsheimer Stadtverordnetenversammlung hat sich am Donnerstagabend nach einer unspektakulären einstündigen Ouvertüre in aller Stille angebahnt. Während einer Sitzungsunterbrechung entschieden sich 21 Stadtverordnete aus den Reihen der Fraktionen von CDU, FDP, „Wir sind Rüsselsheim“ und der Freien Wähler, den Tagungsort in der Rüsselsheimer Stadthalle zu verlassen. Weil sich eine Abstimmungsniederlage bei dem in Rüsselsheim umstrittenen Projekt eines monströsen Warenverteilzentrums des schwedischen Möbelriesen Ikea im Gewerbepark-West abzeichnete, packten die Parlamentarier kurzerhand ihre sieben Sachen, um vorzeitig nach Hause zu gehen.

Das Verhalten der Stadtverordneten war unsäglich und ist unverzeihlich. Wer sich als Abgeordnete:r der demokratischen Debatte entzieht, Parlamentssitzungen ohne Not schwänzt und dafür noch nicht einmal im Plenum Begründungen abgibt oder Anträge stellt, handelt mutwillig und pflichtwidrig. Die 21 Rüsselsheimer Stadtverordneten sollten daher wenigstens so konsequent sein, ihre Mandate zurückzugeben, und auch nicht auf die Idee kommen, im nächsten Jahr zur Kommunalwahl anzutreten.

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