Mörfelden-Walldorf

Mörfelden-Walldorf: Stadt richtet Fragestunden für Bürger ein

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    vonPetra Zeichner
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Jeweils vor den Ausschusssitzungen können die Einwohnerinnen und Einwohner Fragen zu den jeweiligen Themengebieten stellen. Das Angebot gibt es im Februar und April voerst probeweise.

Ab Februar gibt es im Rathaus Walldorf Bürgerfragestunden. Dies allerdings vorerst nur probeweise, heißt es in der Mitteilung aus dem Vorzimmer von Bürgermeister Thomas Winkler (Grüne).

Die Fragestunden sind in den Monaten Februar und April jeweils vor den Ausschusssitzungen (siehe Infokasten). Wer etwas wissen will, muss das bis spätestens sieben Tage vor der entsprechenden Sitzung schriftlich im Büro des Stadtverordnetenvorstehers einreichen. Bestenfalls sollten die gewünschten Informationen mit dem Themenbereich des zuständigen Ausschusses zu tun haben, heißt es weiter.

Termine für die Bürgerinformationen

Die Fragestunden sind jeweilsim Rathaus Walldorf, Flughafenstraße 37, im Stadtverordnetensitzungssaal vor Beginn der nachfolgend aufgeführten Sitzungen in der Zeit von 19 Uhr bis 19.30 Uhr.

Im Februaram 11. (Planungs-, Bau- und Umweltausschuss), 12. (Sozial-, Kultur-, Integrations- und Vereinsausschuss) und 13. (Haupt- und Finanzausschuss).

Im April am 21. (Planungs-, Bau- und Umweltausschuss),22. (Sozial-, Kultur-, Integrations- und Vereinsausschuss) und 23. (Haupt- und Finanzausschuss).

Abgeben kann mandie Fragen persönlich oder zur Niederschrift im Rathaus Mörfelden, Westendstraße 8, Zimmer 402. Per Post gehen sie an den Magistrat der Stadt Mörfelden-Walldorf, Büro des Stadtverordnetenvorstehers, Westendstraße 8, 64546 Mörfelden-Walldorf), per E-Mail an hauptamt@moerfelden -walldorf.de oder online unter www.moerfelden-walldorf.de. 

Spontane Fragen sind während der Bürgerfragestunde zwar nicht ausgeschlossen. „Deren Beantwortung wird jedoch nicht immer sofort möglich sein“, wird betont. In diesem Fall erfolge eine spätere schriftliche Rückmeldung.

Jede Einwohnerin und jeder Einwohner kann eine Frage einreichen, die sich auf kommunalpolitische Themen bezieht und deren Beantwortung keine gesetzlichen Vorschriften verletzt oder ein laufendes Gerichtsverfahren betrifft. Voraussetzung ist, dass die Frage niemanden beleidigt. Auch über nicht-öffentliche Angelegenheiten dürfe keine Auskunft gegeben werden. Adressaten der Fragen können der Magistrat, die Stadtverordnetenversammlung oder einzelne Fraktionen sein.

Auskunftsuchende müssen übrigens persönlich während der Fragestunde anwesend sein, denn die Fragen werden in der Regel mündlich beantwortet. Eine Diskussion soll es jedoch nicht geben, deshalb sind auch nur bis zu zwei Nachfragen vorgesehen.

Dem Ausschussvorsitzenden obliegt es den Angaben zufolge, dass möglichst viele Fragesteller teilnehmen können.

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