Rüsselsheim

Schwierige Suche nach Bündnissen

In Rüsselsheim wird es nach der Kommunalwahl schwierig, eine Koalition zu bilden. Die CDU ist mit 13 Sitzen stärkste Fraktion, knapp gefolgt von der SPD mit zwölf. Wie eine neue Mehrheit aber aussehen kann, ist die große Frage.

Da es künftig neun Gruppierungen gibt in der Stadtverordnetenversammlung, ist es gar nicht so einfach, Mehrheitsbündnisse mit wenigen Partnern zu finden. Selbst eine Große Koalition würde mit 25 Stimmen bei 45 Parlamentssitzen nur über eine dünne Mehrheit verfügen.

„Der Ball liegt im Feld der CDU“, sagt SPD-Parteivorsitzender Nils Kraft. Denn die habe in den letzten Tagen des Wahlkampfs versucht, Spitzenkandidatin Sanaa Boukayeo zu diskreditieren. „Es wird daher an der CDU liegen, wieder für Atmosphäre zu sorgen.“ CDU-Vorsitzender Thorsten Weber sieht das entspannter. „Man sollte das Menschliche nicht überstrapazieren“, meint er. „Keine Koalition ist die denkbar schlechteste Möglichkeit“, findet Weber. Dann gebe es keine Konstanz und Entscheidungen bauten nicht aufeinander auf. Grundsätzlich sei die CDU bereit, mit allen demokratischen Kräften zu sprechen, teilte sie in einer Pressemitteilung mit. Dort wird als möglicher Partner zuerst die SPD genannt. Aber auch ein Bündnis mit Grünen, FDP und WsR könne eine verlässliche Mehrheit bieten.

Eine grüne Beteiligung an einer Koalition welcher Art auch immer schließt Christian Vogt als Sprecher des Vorstands zwar nicht aus. Aber der Umgang mit der WsR sei bei solch knappen Mehrheitsverhältnissen nicht einfach: „Ich sehe die WsR nicht als homogene Gruppe.“ Sie müsse erst parlamentarische Erfahrungen sammeln. Beim langjährigen Koalitionspartner SPD, mit dem es zum Bruch gekommen war, habe sich personell einiges geändert, sodass man wieder zusammenfinden könnte, so Vogt. Doch er wie auch Karl-Heinz Schneckenberger von der Linken können sich auch wechselnde Mehrheiten vorstellen. (ers)

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