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Möglicherweise ist das Ergebnis der Kommunalwahl 2016 in Kelsterbach manipuliert worden (Symbolbild).
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Möglicherweise ist das Ergebnis der Kommunalwahl 2016 in Kelsterbach manipuliert worden (Symbolbild).

Wahlbetrug in Kelsterbach

Vier Verdächtige im Visier der Ermittler

  • Jens Joachim
    vonJens Joachim
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Die Staatsanwaltschaft Darmstadt und Beamte des Polizeipräsidiums Südhessen prüfen seit 18 Monaten Wahlbetrugsvorwürfe in Kelsterbach.

Schon seit anderthalb Jahren prüfen die Staatsanwaltschaft Darmstadt und das Staatsschutzkommissariat des Polizeipräsidiums Südhessen, ob das Ergebnis der Kommunalwahl 2016 in Kelsterbach möglicherweise mit gefälschten Briefwahlunterlagen manipuliert worden ist. Oberstaatsanwalt Knut Happel bestätigte am Donnerstag einen Bericht des Hessischen Rundfunks, dass inzwischen gegen vier Verdächtige ermittelt werde. Ob die Verdächtigen aus Kelsterbach stammen und wie alt sie sind konnte der Behördensprecher aber nicht sagen.

Nach Angaben von Wahlleiter Stefan Weikl gab es bei der Wahl am 6. März „eine konkrete Unregelmäßigkeit“. So habe eine Wählerin damals im Wahllokal festgestellt, dass in ihrem Namen und im Namen ihres Mannes Briefwahlunterlagen beantragt und dabei offensichtlich Unterschriften gefälscht worden seien. Daraufhin, so Weikl, habe die Wählerin noch am Abend den Vorfall bei der Polizei angezeigt. Die Staatsanwaltschaft ist in den vergangenen Monaten zu dem Ergebnis gekommen, dass in mindestens 32 weiteren Fällen nach dem gleichen System vorgegangen wurde.

Laut Wahlleiter Weikl wurden die beiden offensichtlich manipulierten Wahlscheine für ungültig erklärt, so dass sie das Wahlergebnis nicht beeinflusst hätten. Bei Stichproben von 30 weiteren Wahlscheinen aus den beiden Briefwahlbezirken seien zudem Abweichungen zu den bei der Stadt vorliegenden Unterschriften festgestellt worden. Nach der Vorladung der Personen hätten die Abweichungen jedoch zumeist geklärt hätten werden können, so dass er den Stadtverordneten empfohlen habe, die Wahl für gültig zu erklären.

Seiner Empfehlung sei dann auch die Mehrheit der Stadtverordneten gefolgt. Der Antrag der Wählerinitiative Kelsterbach, einen Wahlprüfungsausschuss einzurichten, sei damals mehrheitlich abgelehnt worden.

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