Briefwahlstimmen werden bei Wahlen in separaten Urnen gesammelt und dann ausgezählt. Bei der Kommunalwahl 2016 wurde eine Kelsterbacherin stutzig, weil jemand in ihrem Namen die Briefwahl beantragt und ihre Unterschrift gefälscht hatte.
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Briefwahlstimmen werden bei Wahlen in separaten Urnen gesammelt und dann ausgezählt. Bei der Kommunalwahl 2016 wurde eine Kelsterbacherin stutzig, weil jemand in ihrem Namen die Briefwahl beantragt und ihre Unterschrift gefälscht hatte.

Kelsterbach

Anklage wegen Wahlfälschung in Kelsterbach

  • Jens Joachim
    vonJens Joachim
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Bei der Kommunalwahl 2016 in Kelsterbach sollen nach Erkenntnissen der Staatsanwaltschaft Darmstadt zwei Männer und eine Frau Briefwahlunterlagen manipuliert haben.

Die Kommunalwahl 2016 in Kelsterbach wird vor dem Amtsgericht Rüsselsheim ein juristisches Nachspiel haben: Nach umfangreichen Ermittlungen in den vergangenen vier Jahren hat die Staatsanwaltschaft Darmstadt zwei Männer und eine Frau aus Kelsterbach wegen des Verdachts der Wahl- und Urkundenfälschung angeklagt. Ihnen wirft die Staatsanwaltschaft vor, Briefwahlunterlagen gefälscht zu haben.

Behördensprecher Oberstaatsanwalt Robert Hartmann, sagte auf Anfrage der FR, bei den Angeklagten handele es sich um einen 58-Jährigen, einen 44-Jährigen und eine 59-Jährige.

Weitere Angaben etwa zum Vornamen oder zum Anfangsbuchstaben des Nachnamens machte der Sprecher der Staatsanwaltschaft „aus Gründen des Datenschutzes“ nicht. Weil sich Hartmann zufolge eine der angeschuldigten Personen selbst zur Wahl gestellt haben soll, bestünde die Gefahr, dass diese identifiziert werden könnte.

Wahlbetrug in Kelsterbach: Wählerin brachte Ermittlungen ins Rollen

Schon am Wahltag vor vier Jahren hatte eine Wählerin aus Kelsterbach den Verdacht, dass es bei der Abstimmung nicht mit rechten Dingen zuging. Als die Frau in einem Wahllokal ihre Stimme abgeben wollte, wurde ihr dies mit der Begründung verweigert, dass sie und ihr Mann laut Wählerverzeichnis bereits per Briefwahl ihre Stimme abgegeben hätten, was jedoch nicht der Fall war. Die Frau ließ sich daraufhin den Briefwahlschein zeigen und stellte fest, dass dieser wohl mit ihrem Namen versehen worden war, dass jedoch ihre Unterschrift offensichtlich gefälscht worden war.

Staatsanwaltschaft: Acht Stimmen wurden in Kelsterbach gefälscht

Nach Erkenntnissen der Staatsanwaltschaft, die nach den Worten von Oberstaatsanwalt Hartmann alle Kelsterbacher Briefwahlunterlagen gesichtet hat, sollen die drei Beschuldigten in acht Fällen unberechtigt die Briefwahlunterlagen angefordert und daraufhin die Stimmzettel ausgefüllt und abgegeben haben.

Im Herbst 2017 hatte die Staatsanwaltschaft noch mitgeteilt, sie sei zu dem Ergebnis gekommen, dass in mehr als 30 Fällen nach demselben System vorgegangen worden sei. Dieser Verdacht habe sich aber im weiteren Verlauf der Ermittlungen nicht erhärtet, sagte Hartmann.

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