Nauheim: Roland Kappes zum Bürgermeister gewählt
Die Bürgermeisterwahl in Nauheim im Kreis Groß-Gerau hat der parteilose Gerüstbauer Roland Kappes für sich entschieden. Er entschied die Stichwahl gegen die Erste Beigeordnete Rosalia Radosti (SPD) klar für sich und wird nun Nachfolger von Jan Fischer (CDU), der nicht wieder angetreten war.
Update vom 19.03.2023, 19.30 Uhr: Roland Kappes wird neuer Bürgermeister der Gemeinde Nauheim. Bei der Stichwahl am Sonntag votierten 62,9 Prozent für den parteilosen Gerüstbauer, der schon im ersten Wahlgang vor drei Wochen mit 43,2 Prozent der Stimmen deutlich vor seinen vier Mitbewerberinnen und -bewerbern gelegen hatte. Kappes tritt nun die Nachfolge von Bürgermeister Jan Fischer (CDU) an, der seit 2011 Rathauschef ist und sich nicht wieder zur Wahl gestellt hatte.
Für die Bankkauffrau und Betriebswirtin Rosalia Radosti (SPD), die seit 2021 Erste Beigeordneten der Gemeinde ist, wurden 37.1 Prozent der Stimmen abgegeben. Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben der Gemeindeverwaltung bei 50,1 Prozent.
Bürgermeisterwahl in Nauheim: Los entscheidet zugunsten Radosti (SPD)
Update vom 28.02.2023, 20.00 Uhr: Rosalia Radosti (SPD) wird am Sonntag, 19. März, in der Gemeinde Nauheim im Kreis Groß-Gerau in die Bürgermeister-Stichwahl mit dem parteilosen Bewerber Roland Kappes gehen. Das hat nicht der Bürger oder die Bürgerin, sondern das Los entschieden.
In der Sitzung des Wahlausschusses am Dienstagabend zog Wahlleiter Alexander Ruhland vor zahlreichen Zuschauer:innen im Nauheimer Bürgerhaus aus einer Schüssel den Zettel mit dem Namen der derzeitigen stellvertretenden Bürgermeisterin, die dieses Amt seit 2021 bekleidet. Der CDU-Kandidat Max Hochstätter, dessen Namenszettel ebenfalls im Lostopf lag, hatte somit das Nachsehen.
Stichwahl am 19. März: Roland Kappes (parteilos) gegen Rosalia Radosti (SPD)
Das Losverfahren war per Gesetz notwendig geworden, weil beide Bewerber beim ersten Urnengang der Bürgermeisterwahl am Sonntag exakt 796 Stimmen erhalten hatten. Damit ist jetzt schon klar, dass die CDU den Posten des Gemeindeoberhaupts verlieren wird, den Jan Fischer seit 2011 innehatte.
Hochstätter äußerte nach dem Losentscheid gegenüber der FR, er sei „natürlich enttäuscht“, werde aber der Politik erhalten bleiben. Für Radosti geht der Wahlkampf nun weiter. Sie muss sich in der Stichwahl am 19. März gegen Roland Kappes beweisen, der am Sonntag 43,2 Prozent aller Stimmen holte und mit deutlichem Abstand vor den anderen vier Kandidatinnen und Kandidaten lag.
Bürgermeisterwahl in Nauheim: Los muss über Stichwahl entscheiden
Erstmeldung vom 27.02.2023, 1820 Uhr: Die 11 000-Einwohner-Gemeinde Nauheim (Kreis Groß-Gerau) hat am Sonntagabend für Schlagzeilen gesorgt: Die Bürgermeisterwahl hatte einen kuriosen Ausgang. CDU-Kandidat Max Hochstätter und die Erste Beigeordnete Rosalia Radosti (SPD) haben exakt die gleiche Stimmenzahl.
Wer von den beiden nun am 19. März in einer Stichwahl gegen den parteilosen Einzelbewerber Roland Kappes antritt, der die meisten Stimmen auf sich vereinigen konnte, wird das Los entscheiden, das der Wahlleiter am Abend des Dienstag, 28. Februar, zieht.
Bürgermeisterwahl: Stimmzettel werden in Nauheim nicht neu ausgezählt
Hochstätter und Radosti konnten bei der Bürgermeisterwahl jeweils 796 Stimmen oder 17,82 Prozent aller gültigen Stimmen auf sich vereinigen. Das heißt, sie liegen beide auf Platz zwei hinter Roland Kappes mit 43,20 Prozent.
Trotz des Stimmen-Patts seien die Stimmzettel nicht nochmals gezählt worden, erklärt Gemeindewahlleiter Alexander Ruhland. Das sei nur möglich, wenn es Anlass zu Bedenken „über die ordnungsgemäße Durchführung der Wahlhandlung bei der Prüfung der Wahlniederschriften oder aus anderen dem Wahlleiter und dem Wahlausschuss bekannten Gründen“ gebe. Ohne konkrete Bedenken seien Wahlleiter und -ausschuss nicht befugt, Überprüfungen vorzunehmen – insbesondere, stichprobenartiges oder vollständiges Nachzählen der Ergebnisse im Wahlbezirk zu veranlassen.
Nauheim: Keine Bedenken gegen Ergebnis der Bürgermeisterwahl
Bis zum späten Montagnachmittag seien keinerlei Bedenken an den Wahlausschuss herangetragen worden, so Ruhland. Grundsätzlich bestehe aber die Möglichkeit, gegen die Gültigkeit der Wahl Einspruch zu erheben; das sei aber erst nach Bekanntmachung des Stichwahl-Ergebnisses zulässig – also erst nach dem 19. März.
Der Bewerber Max Hochstätter erklärte am Montagabend gegenüber der FR, er sehe keinen Grund, an dem Verfahren zu zweifeln, das laut unserer kommunalen Verfassung rechtmäßig sei. „Ich habe vollstes Vertrauen in unseren Rechtsstaat und in die Nauheimer Verwaltung“, sagte er.
Amtliches Wahlergebnis in Nauheim steht erst am Dienstagabend fest
Das endgültige Wahlergebnis wurde laut Wahlleiter Alexander Ruhland noch nicht bekanntgegeben; es steht erst nach der Sitzung des Wahlausschusses am Dienstagabend fest. Die Diagramme auf der städtischen Homepage sind lediglich Schnellmeldungen.
Es wäre unverhältnismäßig, die Bürger wegen eines Patts nochmals an die Urnen treten zu lassen, sagt Stephan Gieseler, Direktor des Hessischen Städtetags. Deshalb sehe das hessische Kommunalwahlgesetz vor, dass bei Stimmengleichheit das Los „und damit der liebe Gott“ entscheide.
Nur wenn das Losverfahren „unsauber stattfindet“, so Gieseler, könne man sich dagegen wehren. Manuela Siebenschnur, Referentin für Kommunalrecht beim Hessischen Gemeindebund, erklärt, dass eine Wahlüberprüfung und auch eine Anfechtung möglich seien - aber nur, wenn berechtigte Zweifel an der Wahl auftauchen. Als Beispiel nennt sie, dass Briefwahlunterlagen nicht ausgezählt werden.
Vor zweieinhalb Jahren erstmals Bürgermeister-Losentscheid in Hessen
In Hessen ist vor zweieinhalb Jahren erstmals ein Bürgermeister per Losentscheid bestimmt worden: In Ahnatal (Landkreis Kassel) gab es bei der Stichwahl ein Patt, als ein CDU- und ein SPD-Bewerber exakt die Hälfte der Wählerstimmen erhielten. Am Ende hatte der Sozialdemokrat mehr Glück.
Der Losentscheid findet am Dienstag, 28. Februar, um 18 Uhr im Nauheimer Bürgersaal, Am Sportfeld 1, in der öffentlichen Sitzung des Wahlausschusses statt.