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Abfuhr zur Hessenkasse

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Von: Lara Feder

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Der hessische Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) kontert eine Anfrage von Landrat Thomas Will (SPD) als „eindimensionale Sichtweise“.

Groß-Gerau. In einem Schreiben hat Landrat Thomas Will (SPD) Hessens Landesregierung aufgefordert, die Kosten für die Hessenkasse vollständig zu tragen, da das Land der Verursacher sei. Wörtlich schreibt der Landrat: „Die Landesregierung wird aufgefordert, unverzüglich einen Gesetzentwurf zur Hessenkasse vorzulegen mit dem sichergestellt wird, dass die Kassenkredite der Kommunen vollständig abgelöst werden, ohne die Kommunen zur Finanzierung heranzuziehen.“

Auf Wills Schreiben hat der Finanzminister Thomas Schäfer CDU nun geantwortet: „Hinsichtlich der aus diesem Beschluss ersichtlichen eindimensionalen Sichtweise kann man nur staunen. Wenn dem wirklich so wäre, wie erklären sich dann die deutlichen Unterschiede bei der Verschuldungssituation der hessischen Kreise? Wie ist es dann dem Landkreis Fulda gelungen, vollständig ohne Kassenkredite auszukommen?“, zitiert die CDU-Kreistagsfraktion Groß-Gerau in einer Pressemitteilung. Die Kassenkredite des Kreises Groß-Gerau betragen 280 Millionen Euro.

„Ich bin mir sicher, dass Sie als Landrat eine differenzierte Sicht der Dinge haben. Lassen Sie uns gemeinsam einen Gegenpunkt zu vereinfachender Polemik setzen“, wird der Finanzminister weiter zitiert.

Mario A. Bach, Fraktionsvorsitzender der CDU im Kreistag kommentiert die Antwort des Finanzministers: „Mit seinem bewusst anmaßend gehaltenen Schreiben hat sich der Landrat keinen Gefallen getan. Die Antwort von Thomas Schäfer fiel entsprechend deutlich aus.“ laf

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