1. Startseite
  2. Rhein-Main
  3. Kreis Groß-Gerau

Gernsheim: Fragen zu Ausbauplänen für Solvadis-Chemielager

Erstellt:

Von: Claudia Kabel

Kommentare

Das Chemie-Tanklager der Firma Solvadis in Gernsheim soll ausgebaut werden.
Das Chemie-Tanklager der Firma Solvadis in Gernsheim soll ausgebaut werden. © ROLF OESER

Derzeit können die Antragsunterlagen zum umstrittenen Ausbau des Chemielagers in Gernsheim eingesehen werden. Doch sind die Unterlagen jedem zugänglich?

Derzeit liegen beim Regierungspräsidium (RP) Darmstadt und in der Gemeinde Gernsheim die Antragsunterlagen zum umstrittenen Ausbau des Chemielagers der Firma Solvadis Distribution aus. Wegen der Corona-Beschränkungen findet die Offenlegung nicht im Rathaus statt, sondern in einem dafür angemieteten Hotel.

Pläne einsehen

Die Unterlagen zum geplanten Ausbau des Solvadis-Tanklagers liegen noch bis 9. März 2022 an folgenden Stellen aus und können nach Terminvereinbarung eingesehen werden:
Regierungspräsidium Darmstadt , Wilhelminenstraße 1, Zimmer 2059. Telefonische Terminvereinbarung unter 06151/123734 oder 123752

Außerdem in der Schifferstraße 2 in Gernsheim. Telefonische Terminvereinbarung unter 06157/3090688. cka

Die Linken-Landtagsabgeordnete Christiane Böhm aus dem Kreis Groß-Gerau bezeichnet dies als „seltsame Offenlegung“, da auch nur wenige Personen die Unterlagen hätten einsehen können und die Dokumente auf Wunsch des Unternehmens nicht im Internet zur Verfügung stehen dürften. Grund genug, eine Anfrage dazu an den hessischen Landtag zu richten. Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) stellte nun klar, dass alles mit rechten Dingen zugehe. Zwar würden 3G-Regeln gelten, es seien aber bisher keine Personen bekannt, denen es nicht möglich gewesen sei, die Unterlagen einzusehen. Dass Kopien 20 Cent pro Blatt kosten, entspreche dem Verwaltungskostengesetz und sei kein Widerspruch zum Informationsfreiheitsgesetz. Gegen eine Onlineveröffentlichung habe die Sorge vor einer beliebigen Weiterverbreitung von Angaben zu Anlage und zur Lagerung der Stoffe im Internet gesprochen. Damit könnten eine Gefährdung und negative wirtschaftliche Auswirkungen verbunden sein.

Böhm ermutigte alle Bürger:innen, bis 9. März eine Einwendung gegen die Erweiterung des Lagers um weitere fünf Tanks mit je einem Fassungsvermögen von 2500 Kubikmeter an das RP zu schicken. cka

Auch interessant

Kommentare