Mörfelden-Walldorf

Parteien suchen Bündnisse

Die Fraktionen in Mörfelden-Walldorf bereiten sich auf die Parlamentsarbeit vor und führen erste Gespräche zur Bildung einer möglichen Koalition.

Die erste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ist am 26. April. Neben der Frage nach der Regierungskoalition ist auch die politische Zukunft des Ersten Stadtrats Franz-Rudolf Urhahn (Grüne) offen. Durch die deutlichen Verluste der Grünen ist nicht auszuschließen, dass das Parlament ihn abwählt.

Bislang gibt es weder von der SPD, die weiterhin stärkste Kraft ist, noch von den Freien Wählern, die aus dem Stand auf 22,8 Prozent kamen, eine Festlegung auf einen Koalitionspartner. Einzig bei den Grünen bekennt man sich zu einer klaren Präferenz. Als Erstes wolle man Gespräche mit SPD und DKP/Linker Liste führen, teilen die Grünen mit.

Auf der SPD-Fraktionssitzung war eine mögliche Abwahl Urhahns kein Thema, berichtete Fraktionsvorsitzender Alexander Best. Es sei aber klar, dass der Zuständigkeitsbereich des Ersten Stadtrats nach den Verlusten der Grünen von 12,5 Prozent nicht Bestand haben könne. Als mögliche Koalitionspartner sieht Best CDU und FDP, aber auch ein Bündnis mit den Freien Wählern und der FDP sei möglich. Einen Zusammenschluss mit Grünen und DKP/LL schloss er nicht aus.

Dieser Konstellation erteilte der Fraktionsvorsitzende von DKP/LL aber bereits eine Absage. „Eine Koalition steht für uns in weiter Ferne“, sagte Gerd Schulmeyer auf Nachfrage. Offen ist man bei der DKP/LL für ein Stadtparlament mit wechselnden Mehrheiten.

Wie es für die Freien Wähler weitergeht, konnte Burkhard Ziegler noch nicht sagen. Mit anderen Fraktionen habe es aber bereits erste Gespräche gegeben.

Für die CDU schließt der bisherige Fraktionsvorsitzende Karsten Groß eine Koalition mit DKP/LL und den Grünen aus. Das Wahlergebnis habe deutlich gemacht, dass Rot-Grün abgewählt worden sei.

„Wir sind offen für alles“, erklärte der frisch gewählte FDP-Fraktionsvorsitzende Carsten Röcken. Wunschkandidaten für ein Bündnis habe die FDP nicht, allerdings sei eine Zusammenarbeit mit Grünen und DKP/LL nur schwer vorstellbar. (eda)

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