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Grauen Wölfe

Ausschluss wegen Grauen Wölfen

Erdal Koca ist Mitglied im „Türkischen Kulturverein Rüsselsheim“, der den rechtsextrem Grauen Wölfen zugeordnet wird. Die CDU hat ihn daher jetzt aus der Fraktion ausgeschlossen. Erdal Koca hat kein Verständnis dafür.?

In einer Sondersitzung hat die CDU am Donnerstag Erdal Koca aus der Fraktion ausgeschlossen. Seine Mitgliedschaft im „Türkischen Kulturverein Rüsselsheim“, der den rechtsextrem Grauen Wölfen zugeordnet wird, sei mit den Werten der Christdemokraten unvereinbar. Nach einer intensiven Beratung wurde in Anwesenheit von Koca seitens der Fraktion und des Parteivorstands von ihm gefordert, dass er unverzüglich sein Mandat als Stadtverordneter niederlegt und aus dem Parteivorstand der Union zurücktritt. Dies teilt CDU-Vorsitzender Thorsten Weber in einer Pressenotiz mit.

Kocas beharrliche Weigerung, dies zu tun, habe der Fraktion keine andere Möglichkeit gelassen als den Ausschluss aus den Reihen der CDU zu beschließen, heißt es darin weiter. Bei Teilnahme des Betroffenen an der Abstimmung stimmten elf Fraktionsmitglieder für, ein Mitglied gegen den Ausschluss.

Nach Aussage von Fraktionsvorsitzendem Michael Ohlert und Parteivorsitzendem galt es, ein deutliches Zeichen zu setzen, dass keine Form von extremistischem Gedankengut in der CDU toleriert werde. Koca erklärte seinen Rücktritt aus dem Parteivorstand selbst und kam damit dem Ausschluss von Ämtern zuvor.

Die CDU fordert weiterhin, dass Koca unverzüglich sein Mandat als Stadtverordneter niederlegt. Die Zugehörigkeit zu einer faschistischen Vereinigung ist mit der Mitgliedschaft in einem demokratischen Organ der hessischen Verfassung nicht vereinbar, heißt es dazu weiter.

Erdal Koca zeigte gestern in einem Gespräch kein Verständnis für die Entscheidung seiner Partei: „Ich bin weder Rassist noch Rechtsradikaler und werde das auch nie sein“, sagte er. Der Graue Wolf sei ein Symbol der Türken, wie es in Deutschland der Bundesadler ist.

Die Aussagen des Verfassungsschutzes zu den Grauen Wölfen sind für Koca nicht genügend fundiert. Sein Mandat im Stadtparlament will er behalten und als Fraktionsloser weiterarbeiten. „Ich habe mir nichts vorzuwerfen.“ (ers)

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