Kommentar

Lehren aus dem Fehler

  • Pitt v. Bebenburg
    vonPitt v. Bebenburg
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Dass der Verfassungsschutz die Akten angeblich „abgekühlter“ Rechtsextremisten nun doch nicht aussortiert, ist ein gutes Zeichen. Es lässt hoffen, dass die Behörde aus ihren Fehlern lernt. Ein Kommentar von Pitt von Bebenburg.

Stephan Ernst ist kein Einzelfall. Der mutmaßliche Mörder des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke war dem Verfassungsschutz aus dem Blick geraten, weil er sich den Anschein gab, nicht mehr in der rechtsextremen Szene aktiv zu sein. Das war ein fataler Fehlschluss.

Stephan Ernst war ganz und gar nicht „abgekühlt“, wie der Geheimdienst vermutet hatte. Das gilt aber nicht nur für ihn, wie der Verfassungsschutz jetzt selbst einräumt. Die Behörde hat mittlerweile 41 Personen aus dem extrem rechten Spektrum identifiziert, die sie ebenfalls fälschlich für „abgekühlt“ gehalten hatte.

Deren Akten waren aussortiert und zur Löschung vorgesehen gewesen. Es gibt sie nur noch, weil nach dem Auffliegen der rassistischen Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ die Vernichtung von Akten im Bereich Rechtsextremismus gestoppt wurde. Das erweist sich jetzt als sehr aufschlussreich.

Es spricht für den hessischen Verfassungsschutz und seinen Präsidenten Robert Schäfer, dass sie solche Fehler der Vergangenheit offenlegen. Das lässt hoffen, dass die Behörde heute weniger blinde Flecken zulässt als früher.

Die extreme Rechte bewaffnet sich und ist auch bereit, die Waffen einzusetzen, wie Bluttaten gerade in Hessen gezeigt haben. Deswegen muss alles getan werden, um die Gefahr zu stoppen. Fehleinschätzungen wie bei Stephan Ernst darf es nicht wieder geben.

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