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Offenbach

Koalition kündigt Einsparungen an

  • Timur Tinç
    VonTimur Tinç
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Ampel-Bündnis in Offenbach sieht Haushaltslücke von zehn Millionen Euro.

Die neue Ampelkoalition in Offenbach hat „schmerzhafte Einschnitte in Wünschenswertes“ angesichts der finanziellen Lage angekündigt. SPD, Grüne und FDP haben bei einem ersten „Kassensturz“ für das kommende Haushaltsjahr eine Lücke von zehn Millionen Euro ausgemacht. Nach aktuellem Planungsstand sei sie nicht genehmigungsfähig, teilten die Koalitionäre mit. Das Regierungspräsidium hatte für die Genehmigung des Haushalts 2021 bereits kritisch angemerkt, dass 2024 alle Rücklagen der Stadt aufgebraucht sein würden und dann eine Lücke von 18,5 Millionen Euro zwischen Einnahmen und Ausgaben klaffen werde.

Um die Einnahmen in Höhe dieses Betrags zu erhöhen, wäre eine Grundsteuererhöhung von 400 Punkten nötig, teilten die Fraktionsvorsitzenden Martin Wilhelm (SPD), Dominik Schwagereit (FDP), Tobias Dondelinger und Sybille Schumann (beide Grüne) mit. „Wir werden jetzt im Prozess zur Aufstellung des Haushalts 2022 mit der Erarbeitung wirksamer Einsparungen beginnen und im Spätherbst dann ein erstes Ergebnis präsentieren“, teilten die drei Parteien mit. Wilhelm soll im Juli Kämmerer Peter Freier (CDU) ablösen.

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