Koalition ist geplatzt
Grüne kündigen Dreierbündnis mit FWG und SPD auf
friedrichsdorf - Die Bombe platzte am Donnerstagabend. Die Koalition sei auseinandergebrochen, hieß es zunächst noch in einem informellen Gespräch nach der Sitzung des Hauptausschusses und Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Digitalisierung. Kurz vor 23 Uhr dann die offizielle Bestätigung: „Die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen hat sich für die Beendigung der Koalition ausgesprochen und sich darüber auch mit dem Vorstand des Ortsverbands verständigt“, so der Tenor einer Mitteilung. Das Dreierbündnis von Grünen, FWG und SPD im Stadtparlament ist damit Geschichte.
Dass eine gewisse Spannung in der Luft lag, war bereits zu spüren, bevor die Ausschussmitglieder zusammentraten. Und auch die Abstimmung über Tagesordnungspunkt eins ließ tiefere Differenzen erahnen. Es ging um die Wahl eines neuen Ausschussvorsitzenden. Normalerweise wäre das eine Formalie für eine Koalition, dieses Mal aber beantragte Grünen-Fraktionschefin Daniela Fox eine Verschiebung. Zustimmung gab’s dafür außer von den Grünen von der SPD. Die FWG stimmte dagegen, CDU und FDP enthielten sich.
Schließlich eine zweite Abstimmung, die erhebliche Differenzen zutage treten ließ. Dieses Mal zum künftigen integrierten Klimaschutzkonzept, das nun umgesetzt werden soll. Ein Topthema, hinter dem alle Fraktionen angesichts des Kampfes gegen den Klimawandel grundsätzlich stehen. Bis auf zwei Punkte, wo es unterschiedliche Meinungen gibt. Das eine betrifft die Windkraft. Hier beantragte die CDU bei der „Identifikation von weiteren Flächenpotenzialen“ das Gebiet 5701 auszuschließen. In anderen Worten soll der umstrittene Taunuskamm rund um das Gebiet Batzenbaum als möglicher Standort von Windrädern ausgeschlossen werden. Auch hier wich die FWG von der Koalitionslinie ab und stimmte zusammen mit CDU und FDP für den Antrag.
„Endgültig zum Bruch führte nun das Abstimmungsverhalten der Friedrichsdorfer Wählergemeinschaft zum Klimaschutzkonzept“, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Rüdiger Saalmüller. „Hier haben sich die Vertreter der FWG erneut nicht an vorher getroffene Vereinbarungen gehalten.“
Schon seit längerer Zeit hatte es in der Koalition geknistert und geknirscht. Für Außenstehende wahrnehmbar war dies vor allem in den Beratungen zum Haushalt 2023. Die ohnehin schon schwere Geburt angesichts der klammen kommunalen Kasse war begleitet von einem teilweise unterschiedlichen Abstimmungsverhalten auch innerhalb des Dreierbündnisses.
Die FWG zeigte sich von der Entscheidung der Grünen überrascht. Fraktionschefin Claudia Schlick kündigte an, man werde sich nun in der Fraktionssitzung am Montag über die neue politische Lage austauschen und anschließend erklären. „Über den initialen Grund können wir nur spekulieren“, sagt Schlick.
Die SPD wollte sich gestern noch nicht zum Koalitionsbruch äußern. Dies werde man erst nach der nächsten Fraktionssitzung am Montag tun.