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Ein Junge wird zum Flughafen Damaskus begleitet, nachdem er aus dem Gefangenenlager al-Hol befreit wurde. Die Mutter des Jungen nahm ihm mit nach Syrien, nachdem sie der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) beigetreten ist.

Hessen

Hessen: Kleine Kinder kehren aus IS-Gebieten zurück

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Innenminister Peter Beuth spricht von einer einstelligen Zahl. Alle haben nahe Verwandte in Deutschland.

Einige deutsche Kinder und ihre Eltern sind aus Kampfgebieten des Islamischen Staats (IS) in Irak und Syrien nach Hessen zurückgekehrt. Die Zahl der Kinder bewege sich ebenso „im einstelligen Bereich“ wie die Zahl ihrer Mütter und Väter, die im IS-Gebiet gelebt hätten und zurückgekehrt seien, hat Innenminister Peter Beuth (CDU) jetzt mitgeteilt. Er beantwortete damit Fragen von AfD-Abgeordneten im Landtag.

Alle betroffenen Kinder seien deutsche Staatsbürger. Sie hätten allesamt „einen in Deutschland lebenden volljährigen nahen Verwandten“, fügte der Minister hinzu. Zum Alter der Minderjährigen hieß es, sie befänden sich „weit überwiegend im sehr jungen bis jungen Kindesalter“. In vielen Fällen geht es also um Mädchen und Jungen, die in Syrien oder Irak geboren sind und deutsche Elternteile haben.

IS-Rückkehrer beschäftigen deutsche Politik seit Monaten

Seit Monaten beschäftigen sich Sicherheitsbehörden und Politik in Deutschland mit der Frage, wie sie mit Rückkehrern aus den Kampfgebieten des Islamischen Staats (IS) umgehen sollen. Die Bundesregierung ging vor einem halben Jahr davon aus, dass sich in den Kurdengebieten Syriens und des Irak noch etwa 110 deutsche IS-Anhänger in Haft befänden. Dazu kämen ungefähr 80 Kinder. Die Situation hat sich seither verändert, da türkische Truppen die Kurdenmiliz YPG aus Nordsyrien verdrängt haben und die Gefahr besteht, dass inhaftierte IS-Unterstützer entkommen sind.
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Bisher hat die Bundesrepublik nur wenige Personen gezielt aus den betreffenden Gebieten ausgeflogen. So berichteten Medien über eine Rückholaktion im August, bei der vier Kinder und Jugendliche aus der irakischen Kurdenhauptstadt Erbil nach Deutschland gebracht wurden, darunter ein siebenjähriger Waisenjunge, der zu seiner Großmutter nach Nordhessen gezogen sein soll.

Kinder der IS-Rückkehrer: Traumatisiert und „eine potenzielle Gefahr“

Die Bundesregierung wehrte sich hingegen juristisch dagegen, eine Mutter mit ihren drei kleinen Kindern aus einem syrischen Lager zurückzuholen – vergebens. In der vergangenen Woche verwarf das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg die Beschwerde der Bundesregierung gegen die einstweilige Anordnung der Vorinstanz.

Alle betroffenen Kinder seien deutsche Staatsbürger, teilt Hessens Innenminister Peter Beuth mit.

Der hessische Verfassungsschutz sieht in den Kindern und Jugendlichen, die im früheren IS-Gebiet geboren wurden oder mit ihren Eltern dorthin ausgereist sind, „eine potenzielle Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung“, wenn sie nach Deutschland zurückkehren. Viele Minderjährige seien von der Anti-IS-Allianz gefangen genommen worden. „Es ist davon auszugehen, dass zahlreiche dieser Personen mit hoher Wahrscheinlichkeit Traumatisierungen erlitten beziehungsweise psychisch belastende Erfahrungen mit Krieg und Gewalt gemacht haben und unverändert durch die Ideologie des IS indoktriniert sind“, heißt es im aktuellen hessischen Verfassungsschutzbericht.

Peter Beuth will IS-Kinder wieder eingliedern

Deswegen bemühen sich die Behörden um eine „ganzheitliche Fallbearbeitung“, um „die Wiedereingliederung der Kinder von IS-Angehörigen in die hiesige Gesellschaft zu unterstützen“, berichtet Beuth. Es richte sich nach dem Einzelfall, ob eine psychiatrische Betreuung erforderlich sei.

Zudem stehe die Beratungsstelle des „Violence Prevention Network“ zur Verfügung, die sich auf die Arbeit zur Deradikalisierung im Bereich des religiös motivierten Extremismus spezialisiert hat. Dort sollen auch Angehörige Rat bekommen, die Kinder aus IS-Gebieten bei sich aufnehmen.

Hessen hat eine Stelle beim Landeskriminalamt eingerichtet, von der aus die Rückkehr koordiniert wird. Dafür stellen das hessische Innenministerium und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Mittel bis zu 200 000 Euro bereit, wie Beuth berichtet.

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