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Flugzeug im Anflug auf den Flughafen.
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Flugzeug im Anflug auf den Flughafen.

Flughafen

Klage gegen Ausbau abgewiesen

  • Jutta Rippegather
    VonJutta Rippegather
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Die Stadt Mainz unterliegt im Flughafen-Streit. Die Gesundheitsgefahren seien nicht belegt, urteilten die Richter.

Der Verwaltungsgerichtshof in Kassel hat die Klage der Stadt Mainz abgewiesen. Der Planfeststellungsbeschluss zum Flughafenausbau vom Jahr 2007 sei rechtens, teilte er am Donnerstag mit. Die Klägerin habe keine Argumente geltend gemacht, die über die hinausgingen, die bereits im Musterverfahren behandelt wurden. Auch sei mit dem Nachtflugverbot oder den Schutzkonzepten gegen Schall oder Wirbelschleppen nachgebessert worden.

Die Landeshauptstadt Mainz wollte mit der Klage ein längeres Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr erreichen beziehungsweise erhebliche Lärmminderungen in den sogenannten Nachtrandstunden zwischen 22 und 23 Uhr sowie 5 und 6 Uhr. Als Beleg für die Notwendigkeit führte sie Studien an, die die Gesundheitsbelastung für die Menschen belegen sollten: Die Arbeiten von Thomas Münzel, Kardiologe der Uniklinik Mainz wonach Fluglärm langfristig zu einer vermehrten Ausbildung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen führt. Und die Norah-Studie zur Wirkung von Verkehrslärm, die das Land Hessen in Auftrag gegeben hatte.

Nach Auffassung der Richter liefern beide Forschungsergebnisse „keine Anhaltspunkte für eine evidente Ungeeignetheit der Grenzwerte des Fluglärmschutzgesetzes“. Es werde nicht belegt, dass schon weit vor Erreichen der gesetzlich festgelegten Lärmwerte Gefahren für die Gesundheit drohten.

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