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Keineswegsnormal

  • Pitt v. Bebenburg
    vonPitt v. Bebenburg
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Die hessische Landesregierung will sich ein Sondervermögen von zwölf Milliarden Euro für vier Jahre freigeben lassen. Muss das sein? Es gäbe Alternativen, bei denen sie Jahr für Jahr überzeugend darlegen müsste, welche Ausgaben wirklich notwendig sind.

Wie schnell sich die Zeiten ändern. Im März wirkte der damalige hessische Corona-Nachtragshaushalt von zwei Milliarden Euro fast unglaublich hoch.

Inzwischen, da der Bund und die EU jeweils mit dreistelligen Milliardenzahlen jonglieren, erscheinen selbst die in Hessen veranschlagten zwölf Milliarden Euro irgendwie normal. Das sind sie allerdings keineswegs.

Mehr als 30 Jahre lang würde das Land etwa so viel abstottern müssen, wie 8000 zusätzliche Stellen im Landesdienst gekostet hätten. Das zeigt: Es geht um gewaltige Beträge, die kommende Generationen bezahlen müssten.

Niemand bezweifelt, dass Hessen mit viel Geld gegen die Corona-Folgen angehen muss. Das Gesundheitssystem muss gestärkt werden, Unternehmen, Kommunen, Sozial- und Kultureinrichtungen benötigen Unterstützung. Doch wie lange die Einschränkungen weitergehen, welche Hilfen sinnvoll sind und welche Beträge dafür benötigt werden, weiß auch Finanzminister Boddenberg heute noch nicht.

Daher ist Skepsis angebracht, ob ein Sondervermögen von zwölf Milliarden Euro angelegt werden muss. Denkbar wäre auch, sich mit einem kleineren Nachtragshaushalt zu begnügen und alles weitere wie üblich in die mittelfristige Finanzplanung einzustellen. Dann müsste die Regierung Jahr für Jahr überzeugend darlegen, welche Ausgaben notwendig sind, statt sich jetzt Geld für vier Jahre freigeben zu lassen.

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