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Impression von der Demo gegen die rechte Kundgebung in Kassel.

Großdemo

Pfefferspray-Vorwurf nach Demo

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Ein Video vom Polizeieinsatz am vergangenen Wochenende in Kassel wirft Fragen auf.

Eine Woche nach der Großdemonstration gegen Rechtsextremismus in Kassel erregt das Video von einem mutmaßlichen Pfeffersprayeinsatz der Polizei gegen linke Demonstranten Aufsehen. Im Internet wurde es innerhalb kurzer Zeit mehr als 18 000-mal angesehen. Ein Mann informierte die FR, er habe wegen des Vorfalls Anzeige erstattet.

Verbreitet wurde das Video von der linken Online-Plattform „Perspektive On“ unter dem Stichwort „Polizeigewalt in Kassel“. Darauf ist zu sehen, wie eine Gruppe von ungefähr zehn Menschen auf eine Straße rennt und sich dort hinlegt – anscheinend um die Straße zu blockieren. Zugleich sind „Nazis raus“-Rufe zu hören; es könnte sich also um eine Blockade der Strecke handeln, auf der Neonazis demonstrieren wollten.

Die Gruppe wird sofort von zahlreichen Polizisten umringt. Einer von ihnen sprüht im Gehen ein Spray in Richtung mehrerer Blockierer. Nach und nach werden die Demonstranten dann von Polizisten von der Straße geschleift.

Per Twitter verbreitete „Perspektive On“ die Angabe, dass eine Person „aufgrund des massiven Pfeffereinsatzes, einen Krampfanfall“ erlitten habe. „Erst nach fünfmaliger Aufforderung durch die AktivistInnen wurden von der Polizei Sanitäter angefordert.“

In ihrer Pressemeldung vom Wochenende hatte die Polizei einen Pfeffersprayeinsatz erwähnt. Darin hieß es: „Die Polizei musste im Bereich der Hafenstraße kurzfristig Pfefferspray einsetzen, da eine etwa 12-köpfige Personengruppe auf den Aufzug zustürmte.“ Die Bilder des Videos erwecken einen anderen Eindruck.

Das nordhessische Polizeipräsidium kommentierte das Video auf Anfrage der FR mit den Worten, es zeige „lediglich einen Ausschnitt des Demonstrationsgeschehens“. Der Einsatz von Pfefferspray sei „streng an rechtliche Voraussetzungen gebunden“. Der Sprecher sagte, es werde „in alle Richtungen ermittelt“.

Erst jüngst hatte Innenminister Peter Beuth (CDU) in einer Antwort auf Fragen des FDP-Abgeordneten Stefan Müller mitgeteilt, dass er keine Aussagen „zur Anzahl des Einsatzes von Reizstoffen durch Polizeibeamtinnen und -beamte“ machen könne. Es werde „nicht statistisch erfasst“, wie häufig Beamte Pfefferspray einsetzten.

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