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Zum Tag gegen Rassismus erinnern Politikerinnen an die Opfer von Hanau.

Rechtsextremismus

Kampf dem Rassismus - gerade in Corona-Zeiten

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Der Paritätische  Wohlfahrtsverband befürchtet eine Instumentalisierung der Corona-Verunsicherung.  

Der Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus ist in Zeiten der Corona-Krise nicht weniger wichtig geworden – im Gegenteil. Darauf hat der Paritätische Wohlfahrtsverband Hessen am Freitag aufmerksam gemacht, aus Anlass des Internationalen Tags gegen Rassismus, der am Samstag begangen wird.

Die Verunsicherung könnte von autoritären und demokratiefeindlichen Akteuren instrumentalisiert werden, befürchtet der Paritätische. „Die vielbeschworene Brandmauer gegen Rechtsextremismus ist aktuell wichtiger denn je“, betonte Yasmin Alinaghi, die Geschäftsführerin des Verbands in Hessen. „Solidarische Gesellschaften können Krisen besser bewältigen als gespaltene.“

Die hessische SPD-Fraktionschefin Nancy Faeser forderte mehr Anstrengungen bei der Bekämpfung von Rassismus. „Wir leben in einer Welt, in der rassistische Diffamierungen zunehmen und in der immer mehr Menschen davon betroffen sind“, stellte sie fest. „Wir erleben, dass sich die Grenze des Sagbaren stetig nach rechts verschiebt, sei es in den Parlamenten durch Wortmeldungen der AfD, sei es in den sozialen Medien oder in der Gesellschaft im Allgemeinen. Und aus Worten werden auch Taten.“

Im Wort bei Opferfamilien

Insbesondere die Angehörigen der Opfer von Hanau erwarteten von den politisch Verantwortlichen konkrete Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassismus. „Wir werden unserer Verantwortung nachkommen und unseren Beitrag leisten“, versicherte Faeser.

Der FDP-Fraktionsvorsitzende René Rock verwies ebenfalls auf die Erwartungen der Hanauer Opferfamilien. „Wir in Hessen haben eine große Aufgabe vor uns, mit gezielten Maßnahmen gegen rassistisches Gedankengut und rassistisch motivierte Gewalt vorzugehen“, fügte Rock hinzu. Rassismus manifestiere sich in Gewalttaten, aber auch in einer „verrohenden Sprache“ sowie im Alltag, wenn Menschen zum Beispiel aufgrund von Herkunft oder Hautfarbe diskriminiert würden. Rock appellierte: „Nicht nur am Tag gegen Rassismus, sondern jeden Tag gilt es, Rassismus entschlossen entgegenzutreten und zu bekämpfen.“

Ähnlich äußerte sich die Landtagsfraktion der Grünen. „Jeder Tag muss ein Tag gegen Rassismus sein“, sagte ihr Abgeordneter Lukas Schauder. Er mahnte: „Alltagsrassismus findet täglich statt und schafft ein hasserfülltes Klima, in dem Betroffene ausgegrenzt und angegriffen werden.“

Rechtextremistische Gewalttaten und rassistische Angriffe fänden ihren Nährboden in der Verrohung des gesellschaftlichen Klimas. „Dem müssen wir alle entgegentreten, wachsamer werden, Betroffenen besser zuhören und einschreiten, wo auch immer es nötig ist.“ In Hessen sei „kein Platz für Rechtsextremismus, Populismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“, befand Schauder.

Von Pitt von Bebenburg

Protest am 8. Mai: Der Soziologe Gürsel Yildirim über die Folgen des Anschlags von Hanau und den Tag der ein „migrantischer Streiktag“ werden sollte.

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