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Eine Familie in Schlüchtern ist von Abschiebung bedroht. 

Zuwanderung

Hoffnung im Kampf gegen Abschiebung in Schlüchtern

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Nach dem FR-Bericht erhält die von Abschiebung bedrohte Roma-Familie ein Job-Angebot und weitere Solidaritätsbekundungen.

Kumrije Kurteshi und Selim Krasniqi haben im Kampf gegen ihre Abschiebung Hoffnung geschöpft. Nachdem er in der FR von der Not des Ehepaars gelesen hatte, meldete sich ein Unternehmer aus der Region und bot Krasniqi einen Arbeitsplatz als Hausmeister an. In den nächsten Tagen soll ein Vertrag aufgesetzt werden. Der Job könnte ein wichtiges Argument werden.

Die Schlüchterner sollen nach 29 Jahren zurück in den Kosovo. Die hessische Härtefallkommission sprach sich aus humanitären Gründen für ein Bleiberecht aus, auch weil den Roma im Kosovo Verfolgung droht und Kurteshi schwerbehindert sowie depressiv ist. Innenminister Peter Beuth (CDU) gab dem Ersuchen der Kommission nicht statt. Die Gründe nannte das Ministerium nicht und bezog sich auf den Datenschutz. Es teilte nur mit, es berücksichtige etwa die soziale und wirtschaftliche Integration. Um letztere geht es offenbar. Kurteshi kann nicht arbeiten, Krasniqi fand trotz intensiver Bemühungen keine Stelle, sondern arbeitete 15 Jahre lang in Ein-Euro-Jobs.

Mit einer Anstellung als Hausmeister könnten die Eheleute wohl selbst für sich sorgen. Wenn nicht, würden ihre Kinder, die in festen Arbeitsverhältnissen sind, sie finanzieren. Dazu hatten sie sich bereits schriftlich bereit erklärt. Die Daueraufträge würden eingerichtet, sagt Schwiegersohn Mehmet Ayhanci, der die 56-Jährige und den 59-Jährigen mietfrei bei sich wohnen lassen würde.

Das für die Abschiebung zuständige Regierungspräsidium Darmstadt weist Krasniqi jetzt in einem Brief darauf hin, dass das Ministerium der Kommission nicht gefolgt ist. Zudem forderte es neue Atteste über ihre Erkrankungen, auch im Hinblick auf die bestehende Suizidgefahr. Dass das RP die Bescheinigungen verlangt, wird von der Familie vorsichtig optimistisch beurteilt. Möglicherweise erkenne die Behörde, dass Kurteshi nicht ausreisen kann.

Der Förderverein Roma fordert ein Bleiberecht für die Eheleute. Die ökonomische und soziale Lage von Roma im Kosovo sei „völlig desolat“, von Diskriminierung geprägt. Die Ablehnung des Härtefalls sei ein „Akt reiner Willkür, der den Schutz der Familie ignoriert und erneut ein Negativ-Exempel explizit an den Roma-Flüchtlingen statuiert.“ Auch die Grünen als CDU-Koalitionspartner seien gefordert, ihr „Essential“, den Minderheitenschutz, ernst zu nehmen und die Ausweisung zu verhindern.

Adam Strauß, Vorsitzender des Landesverbandes Deutscher Sinti und Roma, sagt: Dass in Deutschland „antiziganistische Verfolgung nicht als Fluchtgrund anerkannt wird, stattdessen von ,Armutsflüchtlingen‘ und ,sicheren Herkunftsländern‘ die Rede ist“, zeige auch, „wie weit hierzulande die alten ,Zigeunerbilder‘ noch vorhanden sind, die weiterhin gegenüber Roma und auch Sinti Verwendung finden“. Statt „die rassistische Spirale der Abschiebung, der Ausgrenzung und des Elends weiter zu befördern“, sollten die Betroffenen geschützt und „gemeinsam mit ihnen Strategien gegen den Antiziganismus in Deutschland und Europa entwickelt werden“, so Strauß.

Das Ministerium hatte Kritik entschieden zurückgewiesen. Es prüfe Härtefälle objektiv und sehr sorgfältig, beziehe alle relevanten Gesichtspunkte ein, positive wie negative. Von einer politisch motivierten Blockade könne keine Rede sein; die Mehrzahl der Ersuchen werde umgesetzt.

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