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Höhere Gebühren vermeiden

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Klimaliste fordert Streichungen

oberursel - Die Klimaliste wird in den kommenden Tagen eine Streichungsliste für den städtischen Haushalt vorlegen, die rein rechnerisch die Anhebung der Grundsteuer B gar nicht mehr notwendig machen würde, kündigt sie in einer Mitteilung an. Überschrieben sei ihr Plan mit „Moratorium für neue Baugebiete und Baumaßnahmen bis zum Jahr 2024! - Klimaschutz und keine Anhebung der Grundsteuer B“. Damit erhoffe sich die Klimaliste Einsparungen im Haushalt in Höhe von etwa vier Millionen Euro. „Alleine diese mutige Entscheidung, so sie von einer Mehrheit im Stadtparlament getragen würde, könnte 190 Punkte in derGrundsteuer B einsparen“, heißt es in der Mitteilung.

Geplant sei bislang die Anhebung der Grundsteuer B von 750 auf 980 Punkte, was einen „gewaltigen und unzumutbaren Sprung um 230 Punkte bedeutet“. Die Eigentümer von Immobilien dürften diese zusätzliche Belastung an die Mieter weitergeben. Dies ist aus Sicht der Klimaliste „eine unzumutbare Härte für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Oberursel und sozialpolitisch nicht zu verantworten.“ red

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