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Wohnungen werden nicht gekauft

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Von: Fabian Böker

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Noch ist unklar, wie es am Wingertsberg weitergeht.
Noch ist unklar, wie es am Wingertsberg weitergeht. © Rolf Oeser

Die Bad Homburger Politiker suchen nach Antworten zum Thema Wohnen. Die Wohnungen am Wingertsberg wird die Stadt nicht kaufen. Eine andere Lösung ist gefragt. Ein Treffen mit der DRV ist am 4. Juli vorgesehen.

Ein Thema beherrschte die Bad Homburger Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag: Wohnen. Im Mittelpunkt stand dabei eine erneute Diskussion um die Wohnungen am Wingertsberg, für die der Eigentümer, die Deutsche Rentenversicherung (DRV), kürzlich eine umstrittene Mieterhöhung angekündigt hatte. Die Grünen brachten eine Option ins Spiel, die eigentlich längst erledigt schien: den Kauf der dortigen Wohnungen durch die Stadt. Am Ende wurde der bisherige Konsens beibehalten, ein Kauf wird nicht angestrebt.

Genau das hatten die Grünen aber in ihren Antrag geschrieben. Demzufolge sollte der Magistrat der Stadt aufgefordert werden, mit der DRV in Verhandlungen einzutreten, „mit dem Ziel, diese Wohnungen zu kaufen“. Über die Ergebnisse sollte in zwei Ausschüssen berichtet werden. Doch schnell wurde den Antragsstellern der Wind aus den Segeln genommen.

Das geschah eigentlich sogar schon einige Minuten vorher, als Armin Johnert, Fraktionschef der BLB, vom Magistrat wissen wollte, was seit September getan worden sei, um offene Fragen mit der DRV zu klären. Oberbürgermeister Alexander Hetjes (CDU) antwortete, dass es am 4. Juli ein Treffen mit dem Regionalleiter der DRV in Bad Homburg geben werde.

Und wiederum Johnert war es, der als Reaktion auf den Antrag der Grünen vorschlug, den Halbsatz „mit dem Ziel, diese Wohnungen zu kaufen“ aus dem Text zu nehmen. Andernfalls, dieser Meinung schlossen sich auch andere Abgeordnete an, sei die Ausgangslage für die Stadt in Gesprächen eher schlecht, da man sich auf ein Ergebnis festlege. Stefan Schenkelberg von der CDU drückte es so aus: „Wir haben alle das gleiche Ziel, aber andere Vorstellungen über den Weg dahin.“

Wolfgang Hof (FDP) wurde wie gewohnt etwas deutlicher, sprach von einem „törichten Antrag“ und musste eingestehen, Elke Barth von der SPD recht zu geben. Die sagt, ihr habe „der Atem gestockt“, als sie den Antrag gelesen habe. „Populismus“ sei das. Barth erzählte von der Antwort der DRV auf einen Brief politischer Mandatsträger, auch aus dem Bundestag, die ein Gesprächsangebot enthalte, weshalb sie nun „guter Dinge sei, was das Einlenken der DRV angeht“.

Am Ende wurde der Antrag der Grünen, ohne den von Johnert mokierten Halbsatz, abgelehnt. Nur die Antragsteller, die BLB und Okan Karasu (Linke), hatten für ihn gestimmt. Die Hoffnung der anderen Parlamentarier liegt nun auf dem Treffen am 4. Juli.

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