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„Umgehung absolut unrealistisch“

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Die Oberurseler Grünen kritisieren den Vorstoß von Bürgermeister Hans-Georg Brum (SPD) zur Vorfinanzierung der Südumfahrung Steinbach/Weißkirchen.

Irritiert zeigen sich die Oberurseler Grünen über öffentliche Aussagen von Bürgermeister Hans-Georg Brum (SPD), der eine mögliche Vorfinanzierung der Südumfahrung Steinbach / Weißkirchen angekündigt hatte. Die Grünen sind zusammen mit der Wählergemeinschaft OBG Koalitionspartner der SPD.

Angesichts der städtischen Haushaltslage sei dies „absolut unrealistisch“, moniert Grünen-Fraktionsvorsitzende Christine Herr in einer Mitteilung. Die Stadt sei derzeit sicher ausreichend damit beschäftigt, das Hallenbad zu bauen und durch Grundstücksverkäufe zu finanzieren.

„Weitere Grundstücksverkäufe können wir uns nur für Investitionen in die soziale Infrastruktur, wie Kindergärten oder den Erhalt unserer eigenen Infrastruktur vorstellen“, konstatiert Herr. Alles andere sei gegen die finanzpolitische Vernunft, die gerade der Bürgermeister zu Recht immer wieder anmahne. Die Umfahrung sei „nur für Wahlkampfgetöse gut“.

Die Bewertung der Grünen erfolge unter rein finanzpolitischen Aspekten und sei zunächst unabhängig von einer verkehrs- oder umweltpolitischen Einschätzung zur Südumfahrung. Dabei habe selbst eine Befragung der CDU in Weißkirchen gerade erbracht, dass der Erhalt der Urselbachauen oder der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs sowie des Radwegenetzes vordringlicher seien.

Das Land habe den Kommunen in den vergangenen Jahren zu oft Geld gestrichen, das an vielen Ecken fehle, erklärt Herr. Sollte das Land die Südumfahrung bauen wollen, müsse es diese auch finanzieren können.

Geld dürfe nicht unnötig ausgegeben werden. Das Aufbrauchen städtischen Vermögens für Landesaufgaben sei der falsche Weg, so Herr: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass wir einem Haushalt zustimmen werden, der die Südumfahrung vorfinanziert, wenn wir zugleich eigene Straßen aufgrund der schlechten Haushaltslage nicht mehr sanieren können.“ (prop.)

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