1. Startseite
  2. Rhein-Main
  3. Hochtaunus

Sozial-Pass gilt nur eingeschränkt

Erstellt: Aktualisiert:

Kommentare

CDU und FDP kürzen die ursprünglich geplanten Leistungen des "Oberursel-Passes" für Bedürftige. So fehlt jetzt der Rabatt auf Fahrkarten.

Die Stadt wird zum 1. August einen „Oberursel-Pass“ einführen. Er soll Bürgern mit niedrigem Einkommen die gesellschaftliche Teilhabe erleichtern. Zum Leistungspaket gehören 50 Prozent Ermäßigung auf die Eintrittspreise im Schwimmbad und auf Kursgebühren bei der Volkshochschule, kostenlose Restkarten für Veranstaltungen des Kultur- und Sportfördervereins Oberursel (KSfO) und fünf Stunden kostenlose Internetnutzung pro Monat in der Stadtbücherei. Im Sozial- und Kulturausschuss wurde das Paket mit den Stimmen von CDU und FDP beschlossen.

Wie erwartet, lehnten SPD, Grüne und die Oberurseler Bürgergemeinschaft (OBG) den Pass in dieser Form ab, die knappe Mehrheit von 8:7 reichte der Koalition aber für ihren Sozial-Pass ohne Biss. Einen „sinnvollen Kompromiss“ nannte ihn Christel Michaelowa (CDU), weil damit „überhaupt etwas in Gang gesetzt“ werde. Ein Kompromiss, der der Opposition zu weit ging, „weil nichts übrig bleibt“, so Lars Kieneck für die SPD, von der die Diskussion angestoßen wurde.

SPD, OBG und Grüne hatten sich bewegt und schweren Herzens die finanzielle Unterstützung beim Kauf von RMV-Monatskarten aus ihrem Forderungskatalog gestrichen. Dies wäre der größte und gleichzeitig unkalkulierbarste finanzielle Posten gewesen. Nun sei nur ein „Feigenblatt“ geblieben, so der Grünen-Fraktionsvorsitzende Christof Fink, „knickrig, sozial kleinkariert und ungerecht“ nannte Brigitte Geißler-Burschil (SPD) die angebotene Unterstützung für Menschen, die Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch beziehen.

Die Grünen hatten den Oberursel-Pass schon vor dem Beschluss „Kinder- und Seniorenpass“ genannt, weil nur Jugendliche und Kinder unter 18 Jahren sowie Menschen über 60 Jahren von ihm profitieren sollen. „Man kann etwas dazugeben, aber nie etwas rückgängig machen“, verteidigte Michaelowa die Strategie der CDU, ihr Fraktionskollege Lothar Köhler räumte „gewisse Ungerechtigkeiten“ ein.( jüs)

Auch interessant

Kommentare