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Schwarz-Rot in Oberursel

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Von: Fabian Böker

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CDU und SPD einigen sich auf die Bildung einer Koalition. Natürlich gebe es auch immer noch Differenzen zwischen CDU und SPD, sagt Markus Uhlig (CDU). Diese seien auch nicht immer überwunden worden.

Nun ist amtlich, was sich schon länger angedeutet hatte: In den kommenden fünf Jahren wird Oberursel von einer schwarz-roten Koalition regiert. CDU und SPD einigten sich jetzt auf einen entsprechenden Vertrag, auch wenn sie nur eine Stimme Mehrheit haben.

Die Koalitionsvereinbarung ist überschrieben mit dem Slogan „Oberursel tatkräftig gestalten“. Um dieses Motto mit Leben zu füllen, haben beide Parteien Ziele formuliert, die in vier Kapitel gegliedert sind. Gleich das erste – Stadtentwicklung – wird durch den Zusatz, dass in ihm vier Leitprojekte zu finden sind, aufgewertet.

Diese vier Projekte sind die Entwicklung der Innenstadt, wozu als zweiter Punkt die Neugestaltung des Rathausareals gehört. Hinzu kommen die Weiterentwicklung des Bahnhofsumfeldes und eine „Offensive für den Bau preisgünstiger und sozial geförderter Wohnungen“.

Die Entwicklung der Innenstadt soll unter anderem durch die Ansiedlung neuer Betriebe und ein innovatives Beleuchtungskonzept vorangetrieben werden. Der dringend benötigte günstige Wohnraum soll zum Beispiel durch die Aktivierung bisher nicht genutzter Flächen im Innenbereich und den Erwerb von Belegungsrechten geschaffen werden.

Betreuungsgarantie

Als zweites Kapitel dient das Soziale und die Gesellschaftspolitik. Hier sind beide Parteien besonders froh, eine Betreuungsgarantie für alle Kinder ab zwölf Monaten bis zum zwölften Lebensjahr fixiert zu haben. Die Formulierung, dass dies „als Ziel festgeschrieben“ sei, ist Markus Uhlig, Fraktionsvorsitzender der CDU, besonders wichtig. „Es bringt nicht, im Koalitionsvertrag bis ins letzte Detail auszutüfteln, was am Ende der fünf Jahre erreicht sein muss.“ Wichtiger, so Uhlig, sei es, sich auf gemeinsame Ziele zu einigen.

Das sei mit der SPD in den allermeisten Fällen sehr einfach gewesen. „Wir haben auch vorher schon bei allen wichtiges Projekten zusammengearbeitet“, betonte Uhlig. Eggert Winter, Fraktionsvorsitzender SPD, pflichtete ihm bei und erinnerte unter anderem an die Sanierung des Taunabades oder diverse Bauprojekte, die CDU und SPD gemeinsam auf den Weg gebracht hätten. „In unseren Wahlprogrammen“, so Eggert, „hat es viele Überschneidungen gegeben“.

Das bestätigt Uhlig, so dass es „nahe lag, die Koalitionsverhandlungen mit der SPD zu führen“. Zuvor gab es Sondierungsgespräche mit allen Fraktionen außer Linke und AfD. Nach rund einer Woche seien die Verhandlungen mit den Sozialdemokraten dann abgeschlossen gewesen. Die wiederum hatten Gespräche mit den Grünen und der OBG geführt.

Natürlich gebe es auch immer noch Differenzen zwischen CDU und SPD, sagte Markus Uhlig. Diese seien auch nicht immer überwunden worden. „Stattdessen haben wir Gemeinsamkeiten gefunden.“

Ein Beispiel für einen Punkt, der einseitig eingebracht wurde, sind angestrebte Betreuungszeiten in Horten von 7 bis 18 Uhr. Dies war ein Wunsch der SPD. Um der CDU entgegenzukommen, soll dazu aber zunächst eine Bedarfsanalyse erfolgen.

Einigkeit herrschte weitgehend auch bei den anderen Kapiteln „Umwelt, Energie und Verkehr“ sowie „Wirtschaft und Finanzen“.

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