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Schorr sieht Bad in Gefahr

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Der Betrieb der Bäder ist ein Zuschussgeschäft.
Der Betrieb der Bäder ist ein Zuschussgeschäft. © Joachim Storch

Der Haushalt 2012 ist im Investitionsbereich vom Hallenbad-Neubau geprägt.

Von Jürgen Streicher

Der Haushalt 2012 ist im Investitionsbereich vom Hallenbad-Neubau geprägt.

Stadtkämmerer Thorsten Schorr (CDU) hat eine deutliche Steigerung des „Verkaufsvolumens städtischer Grundstücke“ angemahnt. Andernfalls sehe er das geplante Schwimmbadprojekt als „stark gefährdet“ an. Schorr sagte dies bei der Einbringung des Haushalts für das Jahr 2012 gestern Abend im Stadtparlament. Über das Zahlenwerk wird nun in den Ausschüssen beraten, verabschiedet wird der Haushalt erst Anfang Februar.

Im investiven Bereich ist der Haushalt vom Neubau des Hallenbades geprägt. Zwei Millionen Euro sind dafür eingeplant, weitere neun Millionen Euro sollen als Verpflichtungsermächtigung für die beiden Folgejahre aufgenommen werden. Die aktuell geplanten Grundstücksverkäufe reichten „bei weitem nicht aus, das Projekt zu stemmen“, so Schorr. Eine langfristige Kreditfinanzierung sei im Hinblick auf die Verpflichtung zu einem Haushaltssicherungskonzept nicht möglich. „Als Politiker stehe ich voll hinter dem Bad“, sagte der mahnende oberste städtische Finanzverwalter.

Der Baubeginn für das neue Hallenbad an der Altkönigstraße ist inzwischen auf den Herbst 2012 verschoben worden. Das Freibad könne daher im kommenden Sommer noch einmal voll genutzt werden. Bisher verschlinge der Badbetrieb einen Zuschuss von 800.000 Euro jährlich. Dies soll sich durch modernere Technik und bessere Nutzung verringern, ein Zuschussbetrieb werde aber auch das neue Hallen- und Freibad sein, sagte Schorr.

Mehreinnahmen erhofft die Stadt bei der Gewerbesteuer zu generieren, der Posten soll um drei Millionen auf 30 Millionen Euro steigen. Eine Anhebung des Gewerbesteuer-Hebesatzes – mit 360 Punkten höher als im Kreis und im Land – ist mit Rücksicht auf die erhoffte Vermarktung der neuen Gewerbeflächen nicht vorgesehen. Stattdessen sollen die privaten Hausbesitzer über die Erhöhung der Grundsteuer B zur Kasse gebeten werden.

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