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Piraten versuchen Neuanfang

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Von: Fabian Böker

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Die Ziele sind immer noch die gleichen.
Die Ziele sind immer noch die gleichen. © Michael Schick

Der Kreisverband der Piratenpartei hat sich neu formiert. Ziel ist eine Fraktion im Kreistag zu sein. Hauptaktivität ist derzeit die Ausrichtung eines monatlichen Stammtisches.

Lange war es still um den Kreisverband der Piratenpartei im Hochtaunuskreis. Die Arbeit ruhte, zur Kommunalwahl im März trat man gar nicht erst an. Nun aber haben sich die Verantwortlichen aufgerafft und wollen neu durchstarten. Das Ziel: Die nächsten Kommunalwahlen 2021.

Seit der ersten Kreistagssitzung im Mai sitzt kein Abgeordneter der Piraten mehr in einem kommunalen Parlament des Hochtaunuskreises. Michael Geurts war zur Wahl nicht mehr angetreten, mittlerweile ist er sogar ganz aus der Partei ausgetreten. Bei den nächsten Wahlen möchten die Piraten als Fraktion in den Kreistag einziehen.

Dieses Ziel bekräftigen Carsten Baums, Vorsitzender des Kreisverbandes, und Schatzmeister Michael Starck. „Fünf Prozent plus x“, formuliert es Starck etwas genauer. Und Baums ergänzt: „Idealerweise schaffen wir es auch, in ein oder zwei Stadtparlamenten Kandidaten aufzustellen.“

Noch ist das aber Zukunftsmusik, und so müssen Baums und Starck erst einmal mit ihren Mitstreitern versuchen, die Piraten wieder zu einer ernsthaften Alternative im kommunalen Politikgeschäft zu machen.

Monatlicher Stammtisch

Hauptaktivität ist derzeit die Ausrichtung eines monatlichen Stammtisches. Etwa zehn Gäste haben sich dort bisher jedes Mal eingefunden, rund 50 Mitglieder hat der Kreisverband. Auf der Gesprächsagenda stehen naturgemäß noch keine konkreten politischen Projekte. Aber man tauscht sich zum Beispiel über freies W-Lan in Bad Homburg aus, berichtet aus anderen Kommunen und diskutiert, was in der eigenen Stadt verbessert werden könnte.

Und doch haben auch die Piraten konkrete Ideen. Sie wollen vor allem die Bürgerbeteiligung stärken. „Wir wollen, dass Stadtverordnetenversammlungen gestreamt und aufgezeichnet werden“, sagt Carsten Baums. Außerdem sollen die Unterlagen online zugänglich sein, für alle. „Nur so kann der Bürger auch wieder für Politik begeistert werden“, hofft Michael Starck.

Für den Kreisverband konnten sich viele Bürger lange nicht mehr begeistern, Querelen und Probleme in der Bundespartei „hatten uns unsympathisch wirken lassen“, gibt Baums zu. Hinzu kamen interne Probleme aufgrund der schweren Krankheit eines damaligen Vorstandsmitglieds. Genau in diese Phase des Vakuums fielen die Wahlen im März.

Hoffnung gibt den Piraten nun auch eine Begegnung Ende Juli. In Bad Homburg saßen sie mit dem Bürgermeister der tschechischen Partnerstadt Marienbad zusammen. Er ist Pirat und hat mit ähnlichen Problemen zu kämpfen wie seine Parteikollegen im Hochtaunuskreis. „Sein Beispiel zeigt“, so Baums, „dass wir es schaffen können.“

Der Stammtisch des Piraten-Kreisverbandes findet jeden ersten Mittwoch im Monat statt. Der nächste Termin im Hotel Johannisberg, Thomasstraße 5, in Bad Homburg ist der 7. September. Beginn ist um 19 Uhr. Auch Nicht-Mitglieder sind herzlich willkommen.

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