1. Startseite
  2. Rhein-Main
  3. Hochtaunus

AfD nun ohne Bankverbindung

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Götz Nawroth-Rapp

Kommentare

Die AfD in Oberursel sieht sich als Opfer anderer Parteien. (Symbolbild)
Die AfD in Oberursel sieht sich als Opfer anderer Parteien. (Symbolbild) © dpa

Die Raiffeisenbank hat der AfD in Oberursel das Konto gekündigt. Noch hat die AfD-Fraktion keine neue Bankverbindung. Sie sieht sich als Opfer von Diffamierungen anderer Parteien.

Die vor acht Wochen ausgesprochene Kündigung des AfD-Kontos bei der Oberurseler Raiffeisenbank ist nun wirksam. Das Geld der Fraktion, nach Angaben von Peter Lutz ein Betrag von derzeit etwas mehr als 3000 Euro, muss nun vorerst anderweitig deponiert werden – ein neues Konto gibt es derzeit nicht.

Für Lutz als den Vorsitzenden des Fraktions-Quartetts im Stadtparlament ist das weiterhin ein Unding. Er sieht die AfD, wie berichtet, als Opfer von Diffamierungen anderer Parteien im Wahlkampf. „Solidarität unter Demokraten“ wird gefordert, so steht es in einem Antrag zur nächsten Sitzung der Stadtverordneten im September.

Eher schmallippig zu den Gründen der Kündigung des kurz zuvor schon eröffneten Kontos gibt sich die Bank. „Wir sind ein freies Wirtschaftsunternehmen und unsere geschäftspolitische Entscheidung ist, dass wir für die AfD kein Konto führen. Weiter habe ich dem nichts hinzuzufügen“, teilt Monika Marhan vom Vetriebsservice der Raiffeisenbank der Frankfurter Rundschau auf Anfrage schriftlich mit.

Die Entscheidung steht fest. Rückhalt aus der Runde der anderen Parteien hat die AfD ganz offenkundig nicht zu erwarten. In private Geschäftsangelegenheiten, etwa die einer Bank, wolle man sich grundsätzlich nicht einmischen, heißt es sowohl vom Grünen-Vorstandssprecher Ilja Moreth als auch bei den Sozialdemokraten.

Moreth: nicht diffamiert

Moreth betont, die Grünen hätten die AfD zu keinem Zeitpunkt im Wahlkampf öffentlich diffamiert. Auch der Oberurseler SPD-Fraktionschef Eggert Winter will sich von der AfD nicht der üblen Nachrede bezichtigen lassen; sie gelte nicht zu unrecht als rechtspopulistisch. „Die Partei hat sich im Wahlkampf in entsprechender Weise geäußert.“

Winter nimmt Bezug auf Äußerungen von Alexander Gauland und Björn Höcke, die auf Bundes- und Landesebene vorne mitspielen in der Partei. „Die Oberurseler AfD braucht sich da nicht diffamiert zu fühlen“, sagt Winter. Man verstehe eben sehr gut, was gemeint ist, wenn etwa Gauland vom als Nachbarn unerwünschten Jérôme Boateng spricht oder Björn Höcke in einer TV-Talkshow ein Deutschlandfähnchen über seinen Sessel hängt und dann von den Ängsten spricht, die deutsche Frauen wegen der Flüchtlinge auszustehen hätten. „Die AfD wäre gut beraten, ihren Antrag zurückzuziehen“, meint Eggert Winter resümierend.

Bleibt die Frage, warum es nicht auch ein Konto bei einer anderen Bank tut. Eine Sparkasse etwa müsste auch die AfD als Kunden aushalten, für sie gelten andere gesetzliche Vorgaben als für die privaten Geldinstitute.

Gerade zu einer öffentlich-rechtlichen Sparkasse wolle man aber keinesfalls, betont AfD-Mann Peter Lutz. Denn da sitze nun mal die politische Konkurrenz im Verwaltungsrat. Im Taunus stehen die Landräte Ulrich Krebs und Michael Cyriax dem Verwaltungsrat vor, dem zudem noch weitere Politiker angehören.

Was im Übrigen jedem der Beteiligten klar ist: Wenn der Konto-Streit aus der Welt ist, dürfte der AfD auch weniger öffentliche Aufmerksamkeit zuteil werden.

Auch interessant

Kommentare