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Oberursel von oben.
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Oberursel von oben.

Steuereinnahmen

Oberursel verliert Millionen

Die Wirtschaftskrise lässt die Steuereinnahmen in der Brunnenstadt versiegen. Besonders Gewerbe- und Einkommensteuer machen Kämmerer Gab Sorgen. Von Klaus Nissen

Von Klaus Nissen

Rund zwei Millionen Euro weniger als im Vierteljahr zuvor kassierte Stadtkämmerer Josef Gab (CDU) im ersten Quartal aus den Einkommensteuern der Oberurseler. Die in der Wirtschaftskrise sinkenden Einkommen machen sich schon jetzt bemerkbar, sagte Gab gestern zur FR. Übers Jahr könnten etwa vier Millionen Euro weniger aus der Einkommensteuer fließen. Und 2010 könnte es sein, dass die Kurzarbeiter und andere Angestellte ihre Jobs ganz verlieren und noch weniger Steuern zahlen.

Auch die Entwicklung der Einnahmen aus der Gewerbesteuer gibt Anlass zur Besorgnis. Ein halbes Dutzend Autozulieferer aus Oberursel überweisen laut Gab wegen sinkender Umsätze weniger Geld an die Stadt. Auf rund sechs Millionen Euro beziffert er die gesunkenen Gewerbesteuer-Vorauszahlungen.

Auch die in Oberursel ansässige Finanzbranche (zum Beispiel Devisenhändler) zahle weniger Steuern an die Stadtkasse. Kein Wunder, so Gab: "Die Banken handeln ja kaum noch miteinander." Wo keine Umsätze, da keine zu versteuernden Gewinne.

Andererseits spülen unerwartete Gewerbesteuer-Nachzahlungen anderer Firmen zusätzliches Geld in die Kasse. So vermutet Gab, dass am Jahresende dennoch 32 Millionen Euro Gewerbesteuer von den hiesigen Firmen eingehen werden, das wären vier Millionen mehr als im Etat geschätzt. Wenn alle Faktoren berücksichtigt werden, befürchtet der Kämmerer dennoch, dass der Stadt dieses Jahr unterm Strich zwei Millionen Euro weniger zur Verfügung stehen werden.

Für 2010 rechnet er gar mit zehn bis 13 Millionen Euro weniger Steuereinnahmen als in guten Zeiten. Das würde also 50 statt der gewohnten 62 Millionen Euro per anno bedeuten. Genaueres könne er erst nach dem Eingang der Steuerschätzung im August sagen, so der Kämmerer.

Für Haushaltssperren und ähnliche Notmaßnahmen sieht Josef Gab gleichwohl keinen Anlass. Es könne höchstens sein, dass weniger wichtige Vorhaben im nächsten Jahr verschoben werden. "Mein Ziel ist, dass wir auch 2010 keine Kredite aufnehmen müssen", sagte Gab. Ende Mai seien die städtischen Schulden auf 34 Millionen Euro geschrumpft also etwa 750 Euro pro Oberurseler.

Um die örtliche Konjunktur anzukurbeln, kann die Stadt etwa vier Millionen Euro von Bund und Land bekommen. Zehn schnell wirkende Projekte wurden laut Josef Gab inzwischen bewilligt. Zuerst werde im Herbst für 650000 Euro das neue Vereinshaus für den Fußballclub Oberstedten gebaut. Der Verein soll davon rund zehn Prozent selbst aufbringen, so der Stadtkämmerer.

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