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Zuschüsse für Kinderbetreuung

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Spielsachen in einer Kindertagesstätte. Die Betreuung des Nachwuchses ist teuer. dpa
Spielsachen in einer Kindertagesstätte. Die Betreuung des Nachwuchses ist teuer. dpa © picture alliance / Julian Strate

Stadt will Familien mit geringen und mittleren Einkommen entlasten

Oberursel - Seit Kurzem müssen Familien in Oberursel höhere Kitagebühren zahlen: Das Stadtparlament hatte noch vor der Sommerpause eine lineare Erhöhung um zehn Prozent beschlossen, die zum neuen Kindergartenjahr wirksam wurde. Damit soll - die Stadt rechnet mit Mehreinnahmen von knapp 400 000 Euro im Jahr - ein Drittel jener Mehrkosten gestemmt werden, die die Höhergruppierung der Erzieherinnen verursacht: Schon im vergangenen Jahr hatte das Parlament beschlossen, dass pädagogische Fachkräfte mehr verdienen sollen. Für die Stadt ist das mit jährlichen Mehrkosten von insgesamt rund 1,2 Millionen Euro verbunden - aber im Kampf um Erzieherinnen notwendig. Immer wieder kommt es zu personellen Engpässen.

Die finanzielle Mehrbelastung fällt freilich auch bei den Familien an: Eltern, die ihr Kleinkind in der Krippe betreuen lassen, bezahlen für bis zu 35 Stunden in der Woche seit August 407 statt 370 Euro. Im Kindergarten, also für die Drei- bis Sechsjährigen, werden bei ganztägiger Betreuung bis zu 124 Euro fällig, für ein Grundschulkind, das einen Hort oder ein Betreuungszentrum besucht, müssen jetzt bis zu 264 Euro gezahlt werden. Beschlossen wurde aber auch, Familien mit „niedrigen und mittleren Einkommen von den Mehrausgaben zu entlasten“: Schon länger greift man Eltern unter die Arme, die nicht oder nur teilweise durch den Kreis gefördert werden. Beschlossen worden sind dann sowohl die Anhebung der Einkommensgrenze, als auch die Erhöhung des monatlichen Zuschusses. Jetzt ist die angepasste Richtlinie fertig, was der Sozialausschuss und der Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss (HFDA) wohlwollend zur Kenntnis nahmen.

Bis zu 400 Euro über Einkommensgrenze

Wer bis zu 400 Euro über der Einkommensgrenze liegt (bisher: 250 Euro) und Kita-Gebühren zahlen muss, kann fortan im Rathaus einen 25-prozentigen Beitragszuschuss beantragen (maximal 80 Euro im Monat, bisher: 50 Euro). Wer bis zu 600 Euro über der Grenze liegt, wird mit zehn Prozent des zu zahlenden Beitrags beziehungsweise maximal 35 Euro statt 20 Euro bezuschusst. Wie viel Geld die Stadt die Ausweitung der Förderung koste, sei unklar. „Aktuelle Anträge auf Grundlage der alten Richtlinie gibt es keine“, heißt es in der Vorlage. Allerdings liegen der Stadt andere Zahlen vor: Etwa drei Prozent aller Familien mit städtischem Betreuungsplatz erhielten eine volle Kostenübernahme durch den Hochtaunuskreis - für sie fallen keine zusätzlichen Summen im Oberurseler Haushalt an. Bei einem Prozent aller Familien sei im vergangenen Kita-Jahr eine Teilübernahme durch den Kreis bewilligt worden - diese Familien könnten einen Anspruch auf den neuen Zuschuss haben.

„Insgesamt verfügt Oberursel aktuell über 3270 Betreuungsplätze. Nimmt man ein Prozent als Größe, ergeben sich theoretisch 33 Fälle einer Teilübernahme“, rechnet die Verwaltung vor. Daraus ergebe sich eine maximale Zuschusssumme von rund 32 000 Euro im Jahr. Klar sei, dass der Besuch einer Kita „ein wichtiger Bestandteil im Bildungsweg eines jungen Menschen“ sei: „Durch die Zuschussrichtlinie soll ein Ausschluss aus wirtschaftlichen Gründen vermieden werden“, schreibt die Stadt. Einen solchen Ausschluss könnten auch einkommensabhängige Gebühren, wie sie in anderen Kommunen erhoben werden, vermeiden. Auch in Oberursel hat man darüber diskutiert - nicht alle Fraktionen waren mit der linearen Gebührenerhöhung einverstanden gewesen, die die schwarz-grüne Kooperation auf den Weg gebracht hatte, weil Oberursel aus finanziellen Gründen nicht darauf verzichten könne. SPD, AfD, die Linke und die Klimaliste hatten ihre Zustimmung verweigert. mrm

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