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Oberursel

Umsteuern fürs Klima in Oberursel

Die Klimaliste stellt umfangreiche Forderungen an die Stadt. Die Verwaltung solle Bürgerinnen und Bürgern den Umstieg auf Erneuerbare Energien schmackhaft machen.

Die Klimaliste Oberursel, die derzeit mit einem Sitz im Stadtparlament vertreten ist, stellt mit Blick auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz der Bundesregierung zahlreiche Forderungen an die Stadt. Oberursel mache dieselbe Fehler, wie sie das Gericht dem Bund vorhält, schreibt die Liste: Ziele seien unzulänglich formuliert und es fehle an Maßnahmen, die helfen, das Klimaziel zu erreichen und im Klimabudget zu bleiben. Es sei zwar „sehr zu begrüßen, dass CDU und Grüne nun ein echtes Klimaschutzkonzept auf den Weg bringen wollen“, mit Bürgerbeteiligung. Dennoch habe die Stadt „nicht genug Zeit, um nochmal zwei Jahre auf Bürgerrunden zu warten“. Die Stadt müsse „schnell und radikal umsteuern“.

Laut der Pressemeldung der Klimaliste sei im Klimaschutzkonzept der Stadt aus dem Jahr 2019 zu lesen, dass „im Stadtgebiet von Oberursel über acht Tonnen Kohlenstoffdioxid pro Bürger und Jahr an Emissionen“ entstehen. „Wenn die Emissionen weiterhin unverändert bleiben, wird im Jahr 2031 Null Restbudget zur Verfügung stehen“, rechnet die Klimaliste vor. Deren Standortanalyse zeige, dass Oberursel grob überschlagen „maximal 3,7 Millionen Tonnen CO2 für die nächsten zehn Jahre“ verblieben, errechnet aus der Bevölkerungszahl (46 000) mal 80 Tonnen CO2 pro Bürger.

Konkret fordert die Klimaliste die Stadt auf, das genaue Restbudget zu errechnen und jährlich eine Bilanz zu erstellen. Zudem soll sie einen unabhängigen Expertenrat einrichten, „der die Umsetzung der Maßnahmen jährlich begutachtet“. Die Stadt soll Planungen zur klimaneutralen Umstellung der Wärmeversorgung auf Erneuerbare Energien inklusive Photovoltaik anstellen. Neue Investitionen in fossile Brennstoffe dürfe es nicht geben. Für Bauvorhaben sei eine CO2-Bilanz offenzulegen, CO2-neutrale Vorhaben sollen Priorität haben. Agrarflächen dürften nicht bebaut werden. Bürger:innen sollen über Alternativen zu fossilen Brennstoffen aufgeklärt werden, die Stadt Anreize für Zisternen, naturnahe Gärten und die Umstellung auf Erneuerbare Energien setzen.

Auch soll die Stadt auf ein „klimaneutrales Verkehrskonzept in der Kombination von öffentlichen Verkehrsmitteln, Fahrrädern und Elektromobilität“ umstellen. Dazu sollen „Strukturen der Wertschätzung für Fahrradfahrer“ geschaffen werden. bil

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