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Oberursel

Koalition will sparen

Kürzungen bei Personal, Sach- und Dienstleistungen

Die neue Rathaus-Koalition aus SPD, Grünen und OBG hat die Haushaltskonsolidierung als ihr zentrales Ziel ausgerufen. Im Finanzausschuss hat sie gestern 15 Anträge eingebracht, um den von Stadtkämmerer Thorsten Schorr (CDU) vorgeschlagenen Etat für 2012 um rund 900 000 Euro zu entlasten. Das aktuelle Defizit ist darin mit rund neun Millionen Euro beziffert, der Beschluss erfolgt am 2. Februar.

Über alle Produktbereiche hinweg, so das Dreier-Bündnis, sollen die Sach- und Dienstleistungen (insgesamt 9,1 Millionen Euro) um 600 000 Euro gekürzt werden. Dabei seien auch Posten wie Zahlungen für Mitgliedschaften in Vereinen zu überprüfen. Gespart werden soll bei den Baustraßen im Borngrund (minus 100 000 Euro), durch Verschiebung von Bautätigkeiten im Grenzweg und im Maasgrund (135 000 Euro) sowie beim Denkmalschutz und bei der Bärenkreuzung.

Noch ohne Bezifferung ist ein Antrag, mit dem der Magistrat verpflichtet werden soll, ein Personalstrukturkonzept vorzulegen, um langfristig eine Reduzierung der Personalkosten zu erreichen. Diese sind seit 2010 um fast zwei Millionen Euro auf 17,2 Millionen Euro gestiegen. Vor allem durch die Verpflichtung von Personal für die neuen Kindertagesstätten und Betreuungsgruppen sind die Stellen in der Verwaltung seit 2007 (261) auf 330 gestiegen.

Die Eltern sollen in Zukunft stärker an den Kosten für die Betreuung beteiligt werden. Die Koalition unterstreicht damit, was der Kämmerer bereits angedeutet hat. Zum neuen Kindergartenjahr ab 1. August werden die Gebühren angehoben. Das Konzept dafür wird der designierte Sozialdezernent Christoph Fink (Grüne) erarbeiten. (jüs.)

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