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Grüne bei Plätzen auf der Bremse

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Ob der Epinayplatz im kommenden Jahr angepackt wird, ist offen. priedemuth
Ob der Epinayplatz im kommenden Jahr angepackt wird, ist offen. priedemuth © Jens Priedemuth

Fraktion hat zu Umgestaltungen in der Innenstadt noch Beratungsbedarf

Oberursel - Mehr Grün, Sitzmöbel, Spielgeräte und ein zugänglicher Urselbach: Die Plätze in der Innenstadt sollen schöner werden. Bald soll das Freiraum- und Platzgestaltungskonzept stehen, Leitthemen: Aufenthaltsqualität, Klimaanpassung, Identifikation, Vernetzung und Nachhaltigkeit.

2023 will die Stadt dann mit der Umsetzung starten und einen ersten Platz exemplarisch aufhübschen. Welchen genau und was dort gemacht werden soll, dazu sind die Bürger in einem Beteiligungsprozess gehört worden. Begleitend befasste sich der Arbeitskreis „Gestaltungskonzept City“ mit der Materie, in dem die Fraktionen, die Stadt, der Gewerbeverein Fokus O., die Lokale Oberurseler Klimainitiative und die Initiative „Oase am Urselbach“ saßen. Konzept und Umgestaltung sollen zum großen Teil mit Fördergeld finanziert werden: aus dem Landesprogramm „Zukunft Innenstadt“. Wiesbaden stellt 250 000 Euro zur Verfügung. Das Fördergeld muss, so die Bedingung, bis 2023 ausgegeben werden. Als Erstes sollen entweder der Epinay-Platz, der Parkplatz hinter der Stadthalle oder der Platz am St.-Barbarabrunnen angepackt werden. Doch im Bau-, Umwelt- und Klimaschutzausschuss (BUKA) traten die Grünen jetzt erst einmal auf die Bremse. Weil die Fraktion Beratungsbedarf anmeldete, wurde nicht über die Beschlussvorlage abgestimmt - das ist so Usus -, mit der der Magistrat sich grünes Licht für diverse Prüfaufträge holen wollte. Die Grünen aber stören sich gleich an mehreren Punkten: Zum einen zeigte sich Fraktions- und Arbeitskreismitglied Susanne Herz verwundert darüber, dass der AK die Vorlage nicht noch mal gesehen habe, bevor sie in die politischen Gremien ging. „Wir haben so keine Chance nachzuvollziehen, ob in der Vorlage wirklich die Ergebnisse des Arbeitskreises stecken. Da steht jetzt zum Beispiel etwas von einem Lichtkonzept, haben wir darüber im Arbeitskreis überhaupt gesprochen?“

Fraktionschefin Christina Herr indes bemängelt eine fehlende Fokussierung. „Wir haben viele Ideen, aber welche ist die wichtigste? Jede Prüfung kostet Geld.“ Bevor sie abstimmen könne, müsse sie wissen, wie teuer jede einzelne Prüfung und Umsetzung komme. „Nur so kann man priorisieren“, so Herr. „Am Ende müssen wir ja auch noch irgendetwas davon umsetzen“, stellte sie fest. Die Finanzlage sei schwierig, so Herr. „Da kann die Stadt nicht nur schreiben: Für künftige Maßnahmen sind Haushaltsmittel bereitzustellen. Ich will wissen, welche Mittel für was schon verbraucht wurden, wie der Stand ist und wie viel Geld der Beteiligungsprozess gekostet hat.“

Bürgermeisterin Antje Runge (SPD) betonte, dass die Vorlage dem entspreche, was der Arbeitskreis beschlossen habe, auch wenn es nicht geklappt habe, dem Gremium das Papier vorher zuzuschicken. Die Finanzierung sei solide: 120 000 Euro seien unter anderem für das Konzept, den Altstadtmarkt, Ausstattung, den Dialog und Social-Media-Aktionen verplant worden, 150 000 Euro seien für die Umsetzung übrig, also den ersten Platz.

Flammender Appell der Bürgermeisterin

„Alle Prüfungen sind enthalten, und viele werden wir selbst machen“, unterstrich Runge, die - vergebens - einen flammenden Appell an den Ausschuss richtete: „Alle Fraktionen haben dem Vorgehen im Arbeitskreis zugestimmt. Wir können das stemmen. Wir haben die Chance auf mehr Aufenthaltsqualität. Unsere Ideen haben das Land überzeugt. Von den Bürgern haben wir 500 Rückmeldungen bekommen!“ Doch auch Dietrich Andernacht (Linke) hielt die Prüfaufträge für „nicht konkret genug“, und Marion Unger (OBG) gab zu bedenken: „Überall wird Wasser eingeplant. Der Urselbach war im August größtenteils leer!“ An sich sei das Projekt positiv, findet die OBG, genau wie Thomas Studanski (CDU). Er fordert aber, den Lärmschutz zu berücksichtigen: „Es wird Beschwerden von Anwohnern geben. Wenn man einen Verweilplatz baut, wird er auch nachts genutzt.“ Wolfgang Burchard (SPD) stellte sich „uneingeschränkt“ hinter die Vorlage. Dr. Claudia von Eisenhart Rothe (Klimaliste): „Wenn wir jetzt sagen, wir können uns diese Prüfungen nicht leisten, dann können wir das Fördergeld gleich zurückgeben.“ Michael Reuter (CDU) warnte, das Vorhaben zu „zerreden“. Am Ende „wegen Klein-Klein“ nichts vorweisen zu können, wäre „blamabel“. mrm

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