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Die große Baustelle Haushalt

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Von: Götz Nawroth-Rapp

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Das Taunabad ist das ambitionierteste Bauprojekt.
Das Taunabad ist das ambitionierteste Bauprojekt. © Götz Nawroth

Der Budgetentwurf 2014 ist von Einschnitten geprägt. Viel Zeit bleibt nicht, da schon 2016 Oberursel einen usgeglichenen Etat aufstellen muss. Im nun vorgestellten Haushaltsentwurf wird für das kommende Jahr noch ein ordentliches Defizit von 6,2 Millionen Euro ausgewiesen.

Viel Zeit ist nicht mehr. Schon 2016 muss Oberursel einen ausgeglichenen Etat aufstellen, so sieht es der Landrat als Aufsichtsbehörde vor. Im nun vorgestellten Haushaltsentwurf wird für das kommende Jahr noch ein ordentliches Defizit von 6,2 Millionen Euro ausgewiesen. Im Jahr 2015 sollen es vier Millionen sein.

Stadtkämmerer Thorsten Schorr (CDU) bezeichnet die Lage als „weiterhin schwierig, aber nicht hoffnungslos“ und bedankt sich bei all jenen, die dabei helfen, „den Haushalt in die richtige Richtung zu schieben“.

Personalkosten stabil

Dieses Schieben bedingt, daran lässt der Entwurf des Magistrats nicht zweifeln, auch weiterhin rigoroses Sparen. Verzichtet wird künftig etwa auf den Altstadt-Duathlon, außerdem verlieren zwei Oberurseler Jugendtreffs ihre Zuschüsse. Deren Verlust soll die offene Jugendhilfe der Stadt auffangen. Für die Stadt-, Taunus- und die Burgwiesenhalle sowie das Ferdinand-Balzer-Haus sind ab 2015 bereits Einsparungen in die Kalkulation eingeflossen. Schorr betont aber, dass diese Einrichtungen möglichst durch Vermarktung oder Privatisierung erhalten bleiben sollen. Die Personalaufwendungen der Stadt sollen 2014 auf dem jetzigen Niveau verharren.

Zugleich sollen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer von zuletzt 30 auf 35 Millionen Euro steigen. Beträchtliche außerordentliche Einnahmen sollen mit dem Verkauf von städtischen Grundstücken erzielt werden. Mit etwas mehr als 17 Millionen Euro rechnet Stadtkämmerer Schorr auf der Habenseite. Für Investitionen werden 15,7 Millionen in die Hand genommen. Straßenbaumaßnahmen verschlingen gut fünf Millionen Euro, und für die Fertigstellung des neuen Schwimmbades im kommenden Jahr sind gut 4,5 Millionen Euro vorgesehen. Das ambitionierte Bauprojekt liegt in der Verantwortung des städtischen Dienstleisters Bau & Service Oberursel und hat ein Gesamtvolumen von mehr als 12 Millionen Euro.

Der vorliegende Haushaltsentwurf soll von den Oberurseler Stadtverordneten nun zunächst im Haupt und Finanzausschuss beraten werden. Klar ist schon jetzt: Der Weg zu einem ausgeglichenen Haushalt ist zwar nicht mehr lang – aber sehr steil.

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