1. Startseite
  2. Rhein-Main
  3. Hochtaunus
  4. Oberursel

FDP zerlegt sich wegen Grundsteuer

Erstellt:

Kommentare

Katja Adler priedemuth
Katja Adler priedemuth © Jens Priedemuth

Drei Fraktionsangehörige verlassen Partei nach Streit um Haushalt 2023

Oberursel - Die Diskussion um den defizitären städtischen Haushalt 2023 und die geplante Anhebung der Grundsteuer B sorgt für mächtigen Zoff in der FDP. Fraktion und Stadtverbandsvorstand liegen derart überkreuz, dass Fraktionsvorsitzender Michael Planer sowie seine Fraktionskollegen Thomas Fiehler und Florian Schauer aus der Partei ausgetreten sind. Die Oberurseler Liberalen sind zutiefst gespalten und zerlegen sich offenbar gerade selbst.

Bei vier Sitzen im Stadtparlament bleibt in der Fraktion der Liberalen nur die FDP-Stadtverbandsvorsitzende und heimische Bundestagsabgeordnete Katja Adler als Stadtparlamentarierin mit FDP-Mandat übrig. Damit verliert die FDP auch ihren Fraktionsstatus. „Es gibt massive inhaltliche Differenzen zum Oberurseler Haushalt“, erklärte sie am Mittwoch. Wirklich überraschend sei es nicht gekommen, sagte sie ratlos und mutmaßt, mit ein Anlass könnte auch die vergangene FDP-Mitgliederversammlung gewesen sein. Hier hatte Planer für den Oberurseler Parteivorsitz kandidiert, war aber gescheitert. Adler will nun „unbedingt wissen, wie es mit den FDP-Mandaten weitergehen soll“. „Das ist auch ärgerlich für unsere Mitglieder und -Wähler, die uns bei der vergangenen Kommunalwahl mit dem besten Ergebnis überhaupt gewählt haben. Fast wären es fünf Sitze geworden. Es wird nun schwierig, sich im Stadtparlament wiederzufinden“, bedauert Adler mit Blick auf die Abtrünnigen. „Weiterhin vier FDP-Sitze wären schön“, sagt sie. Das sei schließlich auch der Auftrag der Menschen in Oberursel, die die FDP gewählt hätten.

Parteivorstand dagegen, Fraktion dafür

Der FDP-Vorstand um Katja Adler hatte in einer Mitteilung erklärt, dass er den Haushaltsentwurf samt Grundsteuer-B-Erhöhung grundsätzlich ablehnt. „Das war ein Vorstandsbeschluss. Auf keinen Fall eine Grundsteuer-B-Erhöhung“, bekräftigt Adler. „Der Oberurseler Haushalt muss für die Zukunft grundlegend und systematisch angegangen werden.“

Die FDP-Fraktion im Stadtparlament sieht das außer ihr ganz anders: Sie will dem Etatentwurf in der Stadtverordnetenversammlung kommende Woche zustimmen. Planer bestätigt das. „Der Haushalt war Schwerpunkt unserer innerparteilichen Auseinandersetzungen. Wir werden dem Etat und damit der Grundsteuer-B-Erhöhung zustimmen.“

Auch sagt er, dass seine Differenzen mit dem FDP-Vorstand „eine lange Geschichte“ hätten, die nun in der Grundsteuer-Debatte gewissermaßen eskaliert sei. Doch es gehe ihm und seinen Fraktionskollegen schließlich um die Genehmigungsfähigkeit und Rechtmäßigkeit des städtischen Haushalts. „Wir müssen in den sauren Apfel beißen und langfristig in den Folgejahren mit dem Haushalt wieder auf Maß kommen, so dass wir die Grundsteuer B auf Dauer auch wieder senken können“, begründet er seine Zustimmung am kommenden Donnerstag. Im Übrigen seien außer seinen beiden Fraktionskollegen auch FDP-Leute ohne Mandat ausgetreten, „die so mit dem Vorstand nicht mitgehen“. Auch diese Liberalen hätten sich „intensiv mit dem Etat beschäftigt, um Veränderungen herbeizuführen, die im rechtlichen Rahmen bleiben“.

Mit seiner kompletten Ablehnung des 2023er Haushalts mache es sich der FDP-Vorstand in fast schon „populistischer“ Weise zu einfach. Brisanz hat der Parteiaustritt Planers auch wegen seiner Funktion als Vorsitzender des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses. Es gibt also akuten Klärungsbedarf.

Wie es jetzt weitergehen soll, will die Fraktion am kommenden Dienstag erläutern. Planer zufolge will man nun zunächst als „Unabhängige Liste Oberursel“ im Stadtparlament auftreten. Damit gibt es eine Fraktion weniger und eine Gruppierung mehr. „Wo wir dann unsere politische Heimat finden, wird sich zeigen“, sagt der Ex-Liberale.

Michael Planer reichwein
Michael Planer reichwein © Jochen Reichwein

Auch interessant

Kommentare