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Hans-Georg Blum will die Situation der Flüchtlinge in der Sammelunterkunft verbessern.
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Hans-Georg Blum will die Situation der Flüchtlinge in der Sammelunterkunft verbessern.

SPD Neujahrsempfang

Deutliche Worte

  • Götz Nawroth-Rapp
    VonGötz Nawroth-Rapp
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Die SPD spricht beim Neujahrsempfang Klartext und greift die Themen Asylpolitik und Energiewende auf. Die Sammelunterkunft für Flüchtlinge wird als "menschenunwürdig" gebrandmarkt und eine Verbesserung der Situation in Aussicht gestellt.

Neujahrsempfängen haftet stets der Ruf an, sie seien Wohlfühlveranstaltungen, bei denen wenig bedeutsames oder gar kritisches zu vernehmen ist. Oft genug mag das durchaus so sein, beim Empfang der Oberurseler Sozialdemokraten im Rathaus wurde mit dieser Binsenweisheit allerdings gebrochen.

Umstrittene Sammelunterkunft

Deutliche Worte fand etwa Bürgermeister Hans-Georg Brum in seiner Rede für die umstrittene Sammelunterkunft für Flüchtlinge. Sie wird zwar vom Kreis betrieben, steht aber im Oberurseler Gewerbegebiet An den Drei Hasen. Dort lebten die Asylsuchenden unter „wirklich menschenunwürdigen Bedingungen“.

Als eine „Zumutung“ und einen „Schandfleck“ bezeichnete Brum das Containerlager. Dafür erntete er kräftigen Applaus, auch von der neuen Kreisbeigeordneten und Sozialdezernentin Katrin Hechler, in deren Zuständigkeit die Asylpolitik fällt. Brum sagte, man müsse bei der Unterbringung für Flüchtlinge „schleunigst für Verbesserungen sorgen“, gerade weil nun absehbar weitere Menschen aus Konfliktregionen Schutz im Kreis suchten.

Lobend hob Brum den Fall der Flüchtlingsfamilie Yang aus China hervor, weil er zeige, wie sich die Oberurseler für Menschen in Not einsetzten. Der von Abschiebung bedrohten Familie, die in Stierstadt lebt, waren von ihren Nachbarn viele Hilfen angeboten worden, zudem wurden Unterschriften für einen dauerhaften Verbleib der Yangs in der Stadt gesammelt worden.

Steckenpferd Energie

Als Gast sprach auch der frisch eingezogene Bundestagsabgeordnete Hans-Joachim Schabedoth eine deutliche Sprache. Das Thema Energie ist sein Steckenpferd, er sitzt im entsprechenden Ausschuss des Bundestages. Deutschland dürfe das Thema E-Mobilität nicht aus dem Blick verlieren, dafür werde er sich einsetzen, fügt Schabedoth hinzu. Ebenso wie bei der Einhaltung formulierter Ausbauziele bei den Stromnetzen. Das sei insbesondere notwendig für die sinnvolle Nutzung und Verteilung gewonnener Windenergie. Auch wenn die SPD nicht ihr ganz großes Wahlziel erreicht hat, so bringe sich die Partei nun deutlich im Bund ein, betont Schabedoth. „Die CDU weiß auch: Alleine geht es nicht.“ Das Gemeinsame dürfe in der Koalition nicht aus dem Blick geraten.

Den Blick für den Hochtaunuskreis will Schabedoth auch im fernen Berlin nicht verlieren, wie er am Rande der Veranstaltung verrät: Neben dem Energie-Ausschuss ist er stellvertretendes Mitglied im Tourismus-Ausschuss. „Und natürlich schaue ich da genau, wie man der Region helfen kann.“

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