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Bürger sollen sich beteiligen

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Stadt veröffentlich Vorhabenliste auf der Homepage

Von VON

Für Bürgermeister Hans-Georg Brum (SPD) ist klar: „Wir wollen die Bürgerbeteiligung ausbauen. Dabei werden wir auch neue Instrumente und Formate einsetzen, die über das gesetzliche Maß hinausgehen.“

Dazu zählt seit Neuestem die „Vorhabenliste“ auf der städtischen Homepage. In diese Liste sollen nur solche Projekte aufgenommen werden, die bestimmte Kriterien erfüllen. Vorrangig zählen hierzu die finanzielle Dimension, der Grad der Betroffenheit für verschiedene Zielgruppen sowie die vorliegenden Beschlüsse der politischen Gremien.

Aktuell sind neun Projekte aufgeführt; sie soll kontinuierlich erweitert werden.

Integraler Bestandteil der Vorhabenliste ist die Option einer informellen Bürgerbeteiligung. Das Votum einer solchen Beteiligung wird in den städtischen Gremien vorgestellt und geht in die Beratungen zum jeweiligen Projekt ein.

Eine endgültige Entscheidung der Stadtverordneten wird dadurch nicht ersetzt, die Mandatsträger können jedoch wichtige Indikatoren in ihre Meinungs- und Willensbildung aufnehmen. Brum: „Das stärkt die Entscheidungen des Parlaments.“

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