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Nicht genug Kleinvieh

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Der Friedrichsdorfer Haushalt weist Defizit von 5,9 Millionen Euro auf. Auch den Stadtverordneten fällt nicht viel dazu ein, wie es reduziert werden könnte.

Von Anton J. Seib

Der große Wurf ist ausgeblieben – damit hatte auch niemand der 37 Stadtverordneten wirklich gerechnet. Zu groß ist mit knapp sechs Millionen Euro das Loch im städtischen Säckel, als dass es mit ein paar Abstrichen getan wäre. „So viel Kleinvieh gibt es in Friedrichsdorf gar nicht, um das Defizit abbauen zu können“, brachte es SPD-Fraktionschef Felix Klebe auf den Punkt. Eine Stunde diskutierten die Stadtverordneten über die Finanzlage, dann verabschiedeten sie den Haushalt 2011 mit großer Mehrheit gegen die Stimmen von SPD, FDP und der beiden Vertreter von Piraten und Republikanern.

Um das Defizit einigermaßen in den Griff zu bekommen, hatten sich die Verordneten ein Haushaltskonsolidierungskonzept auferlegt. So konnten die roten Zahlen immerhin von ursprünglich prognostizierten 8,1 auf jetzt 5,9 Millionen Euro gedrückt werden.

Die SPD vermisste die soziale Komponente im Sparpaket, bemängelte Kürzungen bei Vereinen, Agendagruppen, Pro Familia und der Volkshochschule. Die Grünen zeigten Verständnis für Einschnitte, forderten aber mehr Bemühungen hin zu einer ökologischen Politik. Sie lehnten die vorgesehene Erhöhung der Kindergartengebühren ab. Die FDP vermisste eine wirksame lokale Wirtschaftspolitik. Fraktionsschef Rolf-Dieter Euler geißelte den „Schuldenhaushalt“.

Anders bei der CDU/FWG-Koalition: Das Streichprogramm sei notwendig, vernünftig und verantwortungsvoll, so der Tenor. „Entscheidungen tun manchmal erst mal weh, aber mittel- und langfristig ermöglichen sie neue Gestaltungsspielräume“, so CDU-Fraktionschef Jürgen Funke.

Michael Blank vom koalitionspartner FWG verteidigte die „notwendige, konsequente, aber gerechte Konsolidierungspolitik“ mit „harten Entscheidungen“. Der Etat enthalte aber, das sah auch der Koalitionspartner so, Investitionen zur Sicherung der Infrastruktur. Als Beispiele nannten Funke und Blank die neue Philipp-Reis-Schule, die Entwicklung des Milupa-Geländes und den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur.

Bei aller Differenz in Details herrschte unter den Stadtverordneten die Einsicht, alleine aus der Finanzmisere nicht herauskommen zu können. „Wir müssen die Kommunalfinanzierung auf neue Füße stellen“, forderte der CDU-Politiker Funke . „Wenn etwas systemrelevant ist, dann sind es die Kommunen“, sagte Keitel unter Anspielung auf die Milliarden-Rettungsschirme für die Banken.

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