Politik verabschiedet Philippi
Wolf offiziell zum Ersten Stadtrat ernannt / Diskussion um Befangenheit bei Höhenstraße
Kronberg - Hans Robert Philippi (SPD) ist seit Jahresbeginn kein Mitglied des Kronberger Parlaments mehr. Er hat - nach fast 26 Jahren - sein kommunalpolitisches Engagement an den Nagel gehängt. „Wenn man sich im 80. Lebensjahr befindet, sollte man darüber nachdenken, ob man unbedingt noch in der ersten Reihe mitspielen muss“, sagte Philippi in der jüngsten Sitzung der Stadtverordneten. Hinzu kämen Veränderungen im privaten Bereich.
Stadtverordnetenvorsteher Andreas Knoche (CDU) bedankte sich bei Philippi für sein Jahrzehnte währendes Engagement für Kronberg. Dass sich Philippi als junger Polizist im Landesvorstand der Polizei engagierte und Mitbegründer der Betriebsgruppe Polizei in der SPD war hob neben Knoche auch Grünen-Fraktionsvize Udo Keil hervor und betonte, wie wichtige es sei, dass sich Demokraten in der Polizei engagierten. Keil zollte dem streitbaren Sozialdemokraten - wie die Vertreter aller Fraktionen, mit Ausnahme der KfB - Respekt für sein Engagement und seine fundierten Beiträge. „Wir lassen dich nur ungern ziehen“, sagte SPD-Fraktionschef Wolfgang Haas, der seinen Mit-Genossen als „unduldsam, streitbar und hochkompetent“ bezeichnete. Bürgermeister Christoph König (SPD) bedankte sich auch im Namen des Magistrats für Philippis Einsatz.
Weniger ruhmreich war eine Diskussion in der Parlamentssitzung, in der es um eine mögliche Befangenheit von Mandatsträgern ging, die in den umliegenden Straßen der Höhen- und der Le-Lavandou-Straße wohnen. Auf der Tagesordnung stand die Prüfung von Maßnahmen, wie die Verkehrsbelastung in der Höhenstraße reduziert werden kann (was im Umkehrschluss zu mehr Verkehr in den umliegenden Straßen führen kann). Zu diesen gehört auch CDU-Mann Stefan Möller. Weil er nicht sicher war, ob in diesem Fall der Sachverhalt der Befangenheit zutrifft oder nicht, wollte er das Parlament darüber abstimmen lassen, das führte dazu, dass sich einige Stadtverordnete (Rainer Schmidt, Anja Weinhold) ebenfalls als möglicherweise befangen betrachteten, und sich dran machten, den Saal zu verlassen. FDP-Fraktionsvize Holger Grupe indes sah dies überhaupt nicht ein. Auch er ist zwar Anwohner - doch er würde im Falle der Umsetzung des FDP-Antrags sogar mehr Verkehr vor seiner Tür haben. Das Hin und Herr bezeichnete CDU-Fraktionschef Andreas Becker als „Kasperletheater“. Die Sitzung wurde unterbrochen, der Ältestenrat trat zusammen. Bürgermeister König vertrat die Ansicht, es bestehe keine Befangenheit, weil es keine unmittelbare Betroffenheit gebe. Ohnehin liegt die Entscheidung über die Umsetzung bei ihm als Chef der Ordnungsbehörde. Der Antrag der FDP fand keine Mehrheit.
Zeuge des Spektakels war auch Heiko Wolf. Er hatte zu Beginn der Sitzung seine Ernennungsurkunde zum Ersten Stadtrat entgegengenommen und den Amtseid geleistet. Er war im Februar gewählt worden und wird im Juni Amtsinhaber Robert Siedler ablösen.