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Kronberg

Kronberg: SPD lehnt Vergrößerung des Magistrats ab

  • Jonas Nonnenmann
    VonJonas Nonnenmann
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Die Kronberger SPD will laut einer Mitteilung die personelle Vergrößerung des Magistrats verhindern.

Die Kronberger SPD will laut einer Mitteilung die personelle Vergrößerung des Magistrats verhindern. Laut SPD gibt es in anderen Fraktionen Pläne, den Magistrat auf 11 oder sogar 13 ehrenamtliche Mitglieder zu vergrößern.

Damit lasse sich jede beliebige Mehrheitskonstellation in der Stadtverordnetenversammlung auch im Magistrat gegen die hauptamtlichen Mitglieder durchsetzen, kritisiert die SPD.

Arbeitsfähigkeit erschwert

Zur Zeit setze sich der Magistrat aus neun ehrenamtlichen Stadträtinnen oder Stadträten, dem hauptamtlichen Ersten Stadtrat und dem direkt gewählten Bürgermeister zusammen. Mithin elf Personen.

CDU, Grüne und KfB hätten bei dieser Konstellation laut der Mitteilung jeweils zwei Sitze, FDP, SPD und UBG jeweils einen Sitz.

„Die im Raum stehenden Versuche, den Magistrat aufzublähen und dadurch zum Spiegelbild der Stadtverordnetenversammlung zu machen, führen in unseren Augen dazu, dass die Arbeitsfähigkeit deutlich erschwert wird“, kritisiert die SPD. Das habe mit der Intention der Hessischen Gemeindeordnung nichts mehr gemein und ignoriere die besondere Stellung des direkt gewählten Bürgermeisters Christoph König (SPD). Selbst der Magistrat der Kreisstadt Bad Homburg mit mehr als 54 000 Einwohnerinnen und Einwohnern habe lediglich elf ehrenamtliche Mitglieder.

In Schwalbach und Königstein seien es wie in Kronberg jeweils neun Ehrenamtliche. Neben der Vergrößerung des Magistrats lehnt die SPD auch Überlegungen zur Abschaffung der Stelle eines hauptamtlichen Ersten Stadtrates ab.

„Die gute Tradition, dass der Erste Stadtrat für die Stadtplanung federführend verantwortlich ist, ist der umfangreichen Thematik geschuldet und muss fortbestehen“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Haas. jon

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