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CDU kritisiert Finanzpolitik

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Fraktionschef Hetjes will Krugs „Irrfahrt“ stoppen.

Die CDU-Fraktion reagiert auf die aktuell von Kämmerer Karl Heinz Krug (SPD) präsentierte Einschätzung der Bad Homburger Finanzlage erwartungsgemäß kritisch.

„Die CDU kann die Unbekümmertheit Bürgermeister Krugs (SPD) angesichts einer Neuverschuldung von 17 Millionen Euro alleine im letzten Jahr und einem Schuldenberg in Höhe von nunmehr 50 Millionen Euro nicht nachvollziehen“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Alexander Hetjes. Es sei verwunderlich, dass der Kämmerer in Anbetracht der Schulden und der noch zu erwartenden Neuverschuldung keinen Grund zur Besorgnis sehe.

Die CDU sieht in Krugs Darstellung, dass gegenwärtig stärker in Sachwerte investiert werde und Kredite zudem zu teilweise sehr günstigen Zinssätzen zu bekommen seien, eine „Beschönigung der Situation“: Sachinvestitionen zögen immer auch hohe Folgekosten nach sich, wie Abschreibungs-, Unterhaltungs- und Instandhaltungskosten oder zusätzliche Zinsen. Das führe zu weiteren Belastungen für die kommenden Haushalte.

Es müssten mehr Sparmaßnahmen ergriffen werden, um „diese haushaltspolitische Irrfahrt zu stoppen“, fordert Hetjes. Die soliden Finanzen der Stadt seien in Rekordzeiten geschmolzen.

Was der Fraktionsvorsitzende indes verschweigt, ist die Tatsache, dass auch die CDU allen großen Investitionsprojekten im Stadtparlament zugestimmt hat, von der Bahnhofssanierung bis zur Anschaffung neuer Feuerwehrfahrzeuge und Kitas. Dass diese auch finanziert werden müssen, dürfte eigentlich niemanden überraschen. (prop.)

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