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Kritik an höherer Grundsteuer

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Von: Detlef Sundermann

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Der Haus-, Wohnungs- und Grundeigentümer-Verein Hochtaunus kritisiert die Erhöhung der Grundsteuern in Friedrichsdorf. Von Detlef Sundermann

Der Haus-, Wohnungs- und Grundeigentümer-Verein Hochtaunus kritisiert die Erhöhung der Grundsteuern. In einer Pressemitteilung nennt der Vorsitzende Bernd Eller die Stadt Friedrichsdorf, die die Grundsteuer zum Jahresbeginn um zehn Prozent angehoben hat. Die Verteuerung werde an die Mieter über die Nebenkosten durchgereicht, dies sei gesetzlich zulässig.

"In manchen Wohnanlagen erreichen die Miet-Nebenkosten die Hälfte der Kaltmiete", warnt Eller. Nach den Aufschlägen bei den Heizkosten müsse nun alles getan werden, um weitere Anstiege zu vermeiden.

Die Grundsteuererhöhung geht laut Eller auch zulasten der Altbausanierung und bremse Neubauvorhaben. Der Vorstand fordert die Städte und Gemeinden auf, die Schuldenmisere nicht auf Mieter und Immobilienbesitzer abzuwälzen, sondern in der Verwaltung zu sparen.

Heinz-Günter Müller, Kämmerer der von Haus&Grund namentlich gescholtenen Stadt Friedrichsdorf, hält die Aufstockung des Hebesatzes auf 300 Punkte für wenig spektakulär und längst überfällig. Die aktuelle Einheitsbewertung von Grundstücken, die das Finanzamt vornimmt, trage das Datum 1974. Ein gut ausgestattetes Reihenhaus in guter Lage habe damals umgerechnet 40000 Euro gekostet, inzwischen sei der Wert um das Achtfache gestiegen, sagt Müller. Das in Friedrichsdorf oft vertretene Zwei-Familienhaus sei bislang mit 450 Euro Grundsteuer belastet worden, nun seien es knapp 500 Euro.

Durch die Grundsteueranhebung flößen im Jahr rund 300000 Euro mehr in die Stadtkassen, so Müller. Die hochverschuldete Stadt stehe in der Pflicht, alle Einnahmequellen zu nutzen. Das fordert laut Müller auch die Kommunalaufsicht des Hochtaunuskreises. Es handele sich um eine Option, sagt Kreispressesprecherin Pamela Ruppert auf Anfrage. "Der Kreis hat den Städten und Gemeinde empfohlen, bei der Beratung eines Haushaltssicherungskonzeptes eine mögliche Erhöhung der Grundsteuer zu erörtern."

Die ebenfalls finanziell nicht auf Rosen gebettete Stadt Bad Homburg operiert mit einem Hebesatz von 240 Punkten. Eine Erhöhung der Grundsteuer zeichne sich für dieses Jahr nicht ab, so Stadtpressesprecher Andreas Möring. In Oberursel verzichtet man auf Mehreinnahmen aus dieser Steuer, in Königstein war man den Friedrichsdorfern um drei Jahre voraus. Dort wurde 2007 der Hebesatz von 260 auf 300 Punkte hochgeschraubt.

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