1. Startseite
  2. Rhein-Main
  3. Hochtaunus

Krise reißt Löcher in Stadtsäckel

Erstellt: Aktualisiert:

Kommentare

Selbst im reichen Bad Homburg muss die Stadtverwaltung jetzt das Hartgeld zusammenkratzen.
Selbst im reichen Bad Homburg muss die Stadtverwaltung jetzt das Hartgeld zusammenkratzen. © dpa

So nach und nach werden die Auswirkungen der Finanzkrise auch im wohlhabenden Hochtaunus spürbar. Sogar in Bad Homburg fehlen 20 Millionen Euro im Stadtsäckel.

Von Martina Propson-Hauck und Anton J. Seib

So nach und nach werden die Auswirkungen der Finanzkrise auch im wohlhabenden Bad Homburg spürbar. Bis zu 20 Millionen Euro fehlen im nächsten Jahr. Auch in den Nachbarstädten wird der Rotstift gezückt. Rund 20 Millionen Euro beträgt der Fehlbetrag dieses Jahr in Oberursel. Friedrichsdorf mit seinem defizitären Haushalt klagt über weitere Mindereinnahmen bis 2012 von 2,1 Millionen Euro.

Wie der Bad Homburger Rathaussprecher Andreas Möring bestätigt, fehlen nach jüngsten Steuerschätzungen 2011 voraussichtlich Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 15 bis 20 Millionen Euro netto in der Stadtkasse. Für das laufende Jahr gibt es bislang keine offiziellen Zahlen, abgewartet werden soll die Entwicklung im zweiten Halbjahr.

Im Rathaus hat Oberbürgermeister Michael Korwisi (Grüne) jetzt einen ersten Sparappell ausgegeben. Der jüngste Verzicht auf das Prestigeprojekt Flughafenbus deutet darauf hin, dass der Gürtel auch im Speckgürtel enger geschnallt werden muss. Grundsätzlich, so die Vorgabe an alle Fachbereiche, sollen keine neuen Projekte bei der Mittelanmeldung für den Haushalt 2011 in Angriff genommen werden.

Noch 2009 konnte Bad Homburg aus dem Vollen schöpfen: Statt dem ursprünglichen Ansatz von 75 Millionen Euro Einnahmen flossen im Vorjahr etwa 78 Millionen Euro in die Stadtkasse. Auch für 2010 hat der Kämmerer mit gleichbleibenden Einnahmezahlen kalkuliert und trotzdem einen nur durch Rückgriff auf die Rücklagen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt. Langfristige Projekte, wie die Sanierung des Bahnhofs oder die U-Bahn-Verlängerung, sollen laut Korwisi aus den Rücklagen noch gedeckt sein.

Handlungsfähigkeit gefährdet

Friedrichsdorf hatte laut Bürgermeister Horst Burghardt (Grüne) 2008 noch einen Einkommenssteueranteil von 15,9 Millionen Euro. Nach der neuen Steuerschätzung sind es 2011 noch 11,8 Millionen Euro - und das bei einem derzeitigen Defizit von 8,7 Millionen Euro. Burghardt sieht schon lange die Handlungsfähigkeit der Kommunen gefährdet. "Wenn das Land zusätzliche Stellen für die Kinderbetreuung fordert und anschließend die Kostenerstattung streicht, weiß ich auch nicht mehr weiter." Im Zweifelsfall sei die Stadt gezwungen, Angebote abzubauen. Derzeit beraten die Gremien über ein Haushaltskonsolidierungskonzept.

Oberursel muss in den nächsten fünf Jahren nach Schätzungen des Arbeitskreises Steuern auf 8 Millionen Euro Einnahmen verzichten. Der scheidende Kämmerer Josef Gab (CDU) erwägt, eine Etatsperre zu verhängen. Auch die freiwilligen Leistungen sollen auf den Prüfstand. Gab: "Eine Erhöhung der Hebesätze bei Gewerbe- und Grundsteuer oder etwa höhere Kindergartengebühren wird es nicht geben."

Auch interessant

Kommentare