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Kür von Schenk-Motzko muss warten

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Änderung im Wahlgesetz zwingt CDU, Nominierung auf 2023 zu verschieben

Königstein - Die für den morgigen Mittwoch, 23. November, angesetzte Nominierung von Beatrice Schenk-Motzko zur Bürgermeisterkandidatin der Königsteiner CDU muss aufgeschoben werden.

Aber nicht etwa, weil die Bewerberin sich noch mal Bedenkzeit ausgebeten hätte oder die Kandidatenfindungskommission der Union noch einmal beraten müsste. Das nicht. Beide Seiten sind sich nach wie vor absolut einig und überzeugt, dass die 36-jährige Vilbelerin für die Kurstadt-Union in den kommenden Monaten ins Rennen um das Königsteiner Rathaus gehen soll.

Allein eine Formalie zwingt die CDU dazu, die parteiinterne Krönungsmesse der Bewerberin noch einmal aufzuschieben. Wie Annette Hogh, die Vorsitzende der Union, in dieser Woche mitteilte, macht eine weithin kaum beachtete Änderung im Hessischen Kommunalwahlgesetz (KWG) einen Strich durch die Planungen. Konkret sieht Paragraf 12 Absatz 1 des KWG bei der Aufstellung von Wahlvorschlägen explizit vor, dass „mit der Aufstellung der Bewerber für die Wahlvorschläge nicht früher als 15 Monate vor Ablauf der Wahlzeit begonnen werden“ darf.

Diese Änderung wurde im Mai 2020 ins Werk gesetzt und greift seit dem 1. April 2021. Alles fiel also in eine Zeit, in der die meisten Leute - zu denen auch ehrenamtliche Kommunalpolitiker zählen - mit dem Studium der sich häufig ändernden Corona-Regeln ausreichend zu tun hatten. Entsprechend kalt erwischt, so Annette Hogh, wurde die Kurstadt-CDU wie auch eine ganze Reihe anderer Stadt- und Kreisverbände unterschiedlicher politischer Couleur, als sich jetzt die Nachricht von der Gesetzesänderung verbreitete. Der eine oder andere Verband, so die heimische CDU-Chefin, habe ihres Wissens sogar schon die Nominierungen vollzogen und müsse sie noch einmal wiederholen.

Das bleibt der Kurstadt-Union erspart. Sie kann sich jetzt Zeit lassen - zumindest mit der offiziellen Kür der Kandidatin. Denn im Königsteiner Fall heißt das, da die Wahlzeit von Amtsinhaber Leonhard Helm zum 1. Juni 2024 ausläuft, dass Bewerber um die Nachfolge formal erst im März 2023 auf den Schild gehoben werden dürfen. Das gilt dann natürlich auch für Beatrice Schenk-Motzko und die Königsteiner CDU.

Die Einladung an die heimischen Christdemokraten zur Mitgliederversammlung am Mittwoch, 23. November, 19.30 Uhr im Haus der Begegnung bleibt dennoch bestehen - nur eben ohne Nominierung. Hogh: „Wir wollen die Gelegenheit nutzen, damit sich Frau Schenk-Motzko unseren Mitgliedern vorstellen und mit ihnen ins Gespräch kommen kann.“ Genau das werde die kommende Kandidatin in den nächsten Wochen und Monaten auch in der Stadt tun - unbenommen der aufgeschobenen Nominierung.

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