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„Knallharte Opposition“

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Von: Fabian Böker

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Die Parteien finden nach der Koalitionsbildung ihre Rollen. Die Oppositionsparteien freuen sich auf ihre Arbeit. Die Grünen begrüßen das CDU-Angebot, projektbezogen mit anderen Parteien zusammenzuarbeiten.

Dass Bad Homburg in den kommenden fünf Jahren von einer Großen Koalition aus CDU und SPD regiert wird, ist mittlerweile klar. Damit bleiben sieben Parteien übrig, die fortan Oppositionsarbeit machen müssen. Oder dürfen. Allen ist gemeinsam: Sie freuen sich auf die Aufgaben, die nun kommen.

Größte Oppositionspartei sind die Grünen. Sie kamen bei der Wahl am 6. März auf 11,4 Prozent der Stimmen und sitzen mit sechs Abgeordneten in der Stadtverordnetenversammlung. Auch mit ihnen hatte die CDU Sondierungsgespräche geführt. Zu einer Koalition kam es nicht. Daniela Kraft, Fraktionsvorsitzende der Grünen, nimmt das aber locker. Ihre Fraktion werde nun fünf Jahre lang versuchen, „möglichst viele grüne Inhalte durchzusetzen“.

Bei guten Ideen anderer werde man zustimmen. Über das Angebot der CDU, projektbezogen mit anderen Parteien zusammenzuarbeiten, „haben wir uns gefreut“.

Deutlicher wird Wolfgang Hof, neuer Fraktionschef der FDP. Seine Partei hatte auf eine bürgerliche Mehrheit gehofft. Die gab es nach der Wahl, zur Koalition kommt es jetzt trotzdem nicht. Hof vergleicht das Sondierungsgespräch mit der CDU mit einem Blind Date. „Es gab fast nur abtastende Fragen, so als würden wir uns alle nicht kennen“. „Die Würfel“, ist er sich sicher, „waren da schon gefallen“.

Ein Grund wird sicherlich das strikte Nein der FDP zur U2-Verlängerung sein. Nun sei man als „dynamische Opposition“ gefordert. „Wir werden“, verkündet Wolfgang Hof, „da, wo es nötig ist, den Finger in die Wunden legen“. Eine „Guildo-Horn-Koalition“, bei der „wir uns alle lieb haben, wird es mit uns nicht geben“.

Auch die BLB ist vorsichtig mit dem Angebot der CDU. Wenn es Konsens gebe, sei Fraktionsvorsitzender Armin Johnert froh. „Aber wenn nicht, machen wir knallharte Opposition.“ Die BLB werde versuchen, ihre Projekte – darunter das geplante „Move & Groove“-Center am Bahnhof – durchzusetzen. „Und wirklich neu“, so Johnert, „ist der Stil der CDU nun auch nicht.“ Er erinnert daran, dass auch zu Bündnis-Zeiten viele Anträge mit 85 Prozent Mehrheit beschlossen worden seien.

So sieht es auch Okan Karasu, der als Einzelkämpfer für die Linken im Stadtparlament sitzt und einst als SPD-Stadtverordneter Teil des Bündnisses war. Er werde versuchen, soziale Gerechtigkeit auf die Agenda zu setzen. Sein Hauptziel: „Politik gegen eine starke CDU.“

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