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Kleines Geld für lange Sitzungen

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Von: Andrea Herzig

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Zuhören, mitdenken und abstimmen. In Bad Homburg (hier im Bild) bekommen die Stadtverordneten 35 Euro pro Sitzung.
Zuhören, mitdenken und abstimmen. In Bad Homburg (hier im Bild) bekommen die Stadtverordneten 35 Euro pro Sitzung. © Michael Schick

Ehrenamtliche Politiker erhalten für ihre Arbeit in den Kommunalparlamenten nicht nur ein Sitzungsgeld, sondern haben auch Anspruch auf Entschädigungen für Verdienstausfall. Die Regelungen dazu sind allerdings höchst unterschiedlich.

Ehrenamtliche Politiker tun es nicht gegen Bezahlung, sie engagieren sich um der Ehre Willen, das steckt schon im Wort. Ganz leer gehen die Nicht-Berufspolitiker aber auch nicht aus. Die Hessischen Gemeindeordnung sieht in ihrem Paragrafen 27 vor, dass die Kommunen ihre Ehrenamtlichen entschädigen dürfen, Höhe und konkrete Ausgestaltung der Bedingungen dazu überlässt die HGO den Kommunen.

Und so gibt es Unterschiede in den „Entschädigungssatzungen“, die sich die Gemeinden für ihre Verordneten und Magistratsmitglieder geben. Rein finanziell am interessantesten ist es, im Vordertaunus in Bad Homburg im politischen Ehrenamt tätig zu sein.

Für die Stadtverordneten und Magistratsmitglieder hat die Kommune im Jahr 2014 232 000 Euro an Sitzungsgeldern und Verdienstausfall-Entschädigungen aufgebracht. Das zitiert Stadtsprecher Andreas Möring aus dem Jahresabschluss, im Haushalt 2016 sind 253 000 Euro im Ansatz enthalten, die müssen aber nicht alle abgerufen werden.

75 000 Euro Ausgaben für 2016

Im Vergleich dazu wirkt die Stadt Friedrichsdorf bescheidener. Lediglich 64 670 Euro, heißt es von dort, seien 2014 für die ehrenamtlichen Politiker ausgegeben worden. In Oberursel sind für 2016 175 000 Euro angemeldet.

Alle Entschädigungssatzungen haben eines gemeinsam: Sie regeln zwei Dinge. Zum einen das Sitzungsgeld, das jeder Verordnete erhält, der wirklich anwesend ist, und zum anderen den Verdienstausfall, den zum Beispiel Selbstständige geltend machen können, weil sie zur Zeit der Sitzungen kein Geld in ihrem Brotberuf verdienen können. Angestellte haben in der Regel einen Anspruch auf Freistellung.

Nun sind die meisten Sitzungen, es zählen neben den Stadtverordnetenversammlungen auch Treffen der Ortsbeiräte, der Beiräte und sämtliche Ausschüsse dazu, oft in den Abendstunden, in denen wenige arbeiten. Trotzdem gibt es die Regelungen für den Verdienstausfall.

In Bad Homburg wird dies mit einer Pauschale geregelt, die Stadtverordneten und ehrenamtlichen Magistratsmitgliedern monatlich 100 Euro zuspricht, Ortsbeiräte und Mitglieder des Ausländerbeirats erhalten 35 Euro. Man kann sich auch den tatsächlichen Verdienstausfall erstatten lassen, muss diesen dann aber genau nachweisen. Rund 70 Prozent der Verordneten, sagt Möring, nahmen bislang die Pauschalregelung in Anspruch. Man muss sie zu Beginn einer Wahlperiode beantragen, einen Automatismus auf Gewährung gibt es nicht.

In der Nachbarstadt Oberursel nehmen ein gutes Drittel der Verordneten die Möglichkeit in Anspruch, ihren Verdienstausfall bezahlt zu bekommen, heißt es aus dem Rathaus. In Friedrichsdorf sind es etwa zehn Prozent.

Dort erhalten die Gremienmitglieder zehn Euro pro Sitzung (auf Antrag), Selbstständige können zehn Euro pro Stunde für Verdienstausfall abrechnen, pro Sitzung gedeckelt auf 50 Euro. Ähnlich läuft es in Oberursel. Hier beträgt der Satz 25 Euro pro Sitzung, für Selbstständige gibt es einen Stundensatz, gedeckelt auf 50 Euro und nur für Verdienstausfälle bis 20.30 Uhr.

Alle Gremienmitglieder erhalten Sitzungsgeld, in Bad Homburg 35 Euro, abgerechnet wird wie überall nach Anwesenheitslisten. In Oberursel sind es 25 Euro, doch hier erhalten Stadtverordnete noch 45 Euro monatlich pauschal dazu. In Friedrichsdorf gibt es 25 Euro. Im Kreistag erhält jedes Mitglied 80 Euro im Monat, wer im Kreisausschuss sitzt, bekommt 165 Euro monatlich. Das Sitzungsgeld beträgt 40 Euro

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