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Keiner will den Ausbau der B456

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Von: Andrea Herzig

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Dauerbrenner seit Jahrzehnten: die Saalburgchaussee.
Dauerbrenner seit Jahrzehnten: die Saalburgchaussee. © Michael Schick

Der vierspurige Ausbau der B456 findet sich im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans in der Kategorie "vordringlichen Bedarf", obwohl viele gegen die Arbeiten sind.

Der Widerstand gegen den vierspurigen Ausbau der B456, genannt Saalburgchaussee, in Bad Homburg ist groß. Die politische Führung der Stadt hat sich gegen die vier Spuren ausgesprochen. Diese stehen aber im neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP). Oberbürgermeister Alexander Hetjes (CDU) hat Stellungnahmen nach Berlin geschickt, auch die anderen Parteien des Stadtparlaments wollen den Ausbau nicht.

Aber das Thema ist nicht vom Tisch. Darauf machte jetzt die „BAS“, Bürgerinitiative gegen den Ausbau der Saalburgchaussee, aufmerksam, die es so lange gibt wie die Ausbaupläne des Bundes, also etwa 40 Jahre. Die Ministerialbeamten in Berlin hätten sich trotz der Eingaben aus Bad Homburg, heißt es in einer Mitteilung, nicht bewegt. „Der vierbahnige Ausbau der 456 in unserer Region ist nicht nur weiterhin im Plan, sondern sogar unverändert im vordringlichen Bedarf“.

Die BAS kritisiert die regionalen Bundestagsabgeordneten Markus Koob (CDU) und Hans-Joachim Schabedoth (SPD), die die Ausbaugegner an der Heimatfront noch nicht über den Kabinettsbeschluss in Berlin informiert hätten. Beide Abgeordnete melden sich daraufhin zu Wort. Schabedoth beruhigt, was den Beschluss des Kabinetts vom 3. August angeht. Das Kabinett, erklärt er, segne erst einmal ab, was die Ministerien vorgeben. Wirklich verhandelt werde in Berlin ab dem 5. September, wenn sich die Ausschüsse zusammensetzten. Danach erst gehe der Verkehrswegeplan durchs Parlament.

Peinliche Fragen

Schabedoth bezweifelt „die Sinnhaftigkeit der vierstreifigen Erweiterung der Strecke“. Er habe, sagt der Abgeordnete „seine Leute“ im Ausschuss über die Ablehnung des Projekts vor Ort informiert. Die Fachleute werden dem Verkehrsministerium „peinliche Fragen stellen“. Eine Frage lautet: Warum will Hessen Mobil die Straße vierspurig bis an die PPR-Kreuzung im Tal ausbauen? An diesem Nadelöhr gehe es ja nicht weiter.

Darauf gibt die Straßenbehörde keine direkte Antwort, doch sie erklärt, Ziel der bisherigen Einstufung des Ausbaus sei gewesen, „die Leistungsfähigkeit und Sicherheit des Verkehrsablaufs und damit verbunden die Verkehrsnetzstruktur sicherzustellen“. Deshalb habe das Land den Ausbau auch für den neuen BVWP angemeldet. Die Notwendigkeit des Projekts sei geprüft worden. Für die Beurteilung der Dringlichkeit seien Nutzen-Kosten-Verhältnis sowie netzkonzeptionelle, raumordnerische, städtebauliche und ökologische Aspekte betrachtet worden. Die Bewertung des Bundes im BVWP habe den Nutzen des Vorhabens bestätigt. Über die Dringlichkeit entscheide aber der Bundestag.

Auch der CDU-Abgeordnete Markus Koob sagt, dass er dem Bundesverkehrsministerium klargemacht habe, dass die Vierspurigkeit in Bad Homburg politisch weder mehrheitsfähig noch gewollt sei. Die eigentliche Aufgabe, so betont auch Koob, bestehe darin, die Situation an der PPR-Kreuzung zu verbessern.

Tunnel-Pläne vor Jahren gestoppt

Zu Erinnerung: Die Pläne für einen Tunnel waren vor Jahren gestoppt worden, auch der sogenannte kleine Ausbau liegt wieder auf Eis, weil sich Stadt und Kreis derzeit gegenseitig auffordern, neue Lösungen für die alte Problemzone zu suchen.

Die Bad Homburger BLB glaubt nicht, dass OB Hetjes und die CDU wirklich an der Spitze der Ausbaugegner stehen. Im Kreis hätten die CDU-Kreistagsabgeordneten Hetjes, Roland Mittmann und Claudia Kott für einen Antrag der Großen Koalition gestimmt, in dem der Ausbau nicht abgelehnt werde, kritisiert die BLB.

Formal gesehen könnte Hessen Mobil den Ausbau gegen Bad Homburg durchsetzen. Die Kommune hat kein Planungs- und Baurecht für sogenannte qualifizierte Fachplanungen, darunter fallen auszubauende Bundesstraßen. An einem Planfeststellungsverfahren könnte sich Homburg beteiligen und einen Stellungnahme abgeben. Diese würde dann von der Planfeststellungsbehörde bewertet. Das Verfahren durchführen würde das Regierungspräsidium Darmstadt, die Entscheidung fiele im Hessischen Wirtschaftsministerium. Gebunden ist das Ministerium an das Votum der Stadt nicht. Sie könnte gegen den Beschluss aber klagen.

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