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Kein Konsens mehr mit Korwisi

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Beim Masterplan für die Bad Homburger Stadtentwicklung kommt es zur Konfrontation zwischen OB Korwisi (Grüne) und der CDU/FDP-Koalition im Parlament. Von Martina Propson-Hauck

Von Martina Propson-Hauck

"Ich sehe schwarz für den Masterplan", so formulierte es Oberbürgermeister Michael Korwisi am Donnerstagabend in der Stadtverordnetenversammlung zu Beginn eines ungewöhnlich langen Redebeitrags, in dem er versuchte, die Koalition doch noch auf seine Seite zu bekommen. Vergeblich. Sein Appell, die Zukunftsplanung der Stadt nicht im Streit, sondern im Konsens zu finden, verhallte ohne Reaktion.

Nur mit den Stimmen von CDU und FDP ist nun die Vergabe des Masterplans in der von der Koalition gewünschten Form beschlossen. In drei Eckpunkten unterscheidet sich die Version deutlich von den ursprünglichen Vorstellungen des Magistrats: So soll die Ausarbeitung des Masterplans, einer Art Regiebuch der Stadtentwicklung für das nächste Jahrzehnt, nun doch lediglich an ein einziges externes Büro vergeben werden.

Für Korwisi gibt die Stadt damit ihre Federführung und Verantwortlichkeit aus den Händen. Zudem seien die Ortsteile nicht gebührend eingebunden, die Bürger würden nicht von vornherein einbezogen, und die Verankerung in einem regionalen Kontext mit Berücksichtigung der Nachbarstädte fehle in dem Konzept der CDU.

Korwisi erwartet nun höhere Kosten und längere Wartezeiten. Denn nach den Vorstellungen der CDU muss die Vergabe an ein einzelnes Planungsbüro wie etwa das von Albert Speer oder Norman Foster europaweit ausgeschrieben werden.

Für die CDU argumentierte Alexander Hetjes, dass Städte wie Köln, Frankfurt, Dresden, Duisburg und Mainz jeweils einen Masterplan durch ein namhaftes Büro haben erstellen lassen. Dass dieser etwa in Köln nicht umgesetzt werde, liege an der finanziellen Misere der Stadt.

Gegen die Kritiker aus alllen Fraktionen beharrte er darauf, auch die CDU wolle eine breite Bürgerbeteiligung. Nur sieht diese nicht so sehr eine Verankerung in den Stadtteilen, sondern in Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Kirche und Politik. Wichtig sei vor allem der Blick von außen. "Wir wollen die Besten", sagte Hetjes.

Skeptisch gegenüber der grundsätzlichen Notwendigkeit für einen Masterplan äußerten sich BLB und NHU. Als "bürokratisches Monstrum" bezeichnete etwa Armin Johnert das Vorhaben, das zuviel Geld koste und nur "heiße Luft" produziere.

Als "Stadtentwicklungs-Verhinderungsplan" brandmarkte die NHU den Masterplan und erinnerte daran, dass bereits zahlreiche Pläne in den Schubladen der Verwaltung liegen.

Für die SPD ist das Beharren auf einem Großbüro zur Entwicklung des Masterplans "eine Privatisierung von Dienstleistungen aus der Verwaltung".

Ein Masterplan funktioniere nur dann, wenn alle an einem Strang zögen, sagte Elke Barth: "Wenn ein Masterplan Parteiensache wird, ist er gescheitert, bevor er erstellt wird."

Die Grünen unterstellten der CDU andere als sachorientierte Gründe für ihre Entscheidung: "Jetzt, wo der OB so viel auf einmal stemmt, sehen Sie Ihre Felle davon schwimmen", sagte Bardo Röhrig. Den CDU-Vorstoß bezeichnete er als "Schmalspur-Masterplan ".

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