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Hetjes will den Masterplan

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Von: Andrea Herzig

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Der CDU-Kandidat Hetjes stellt sein Wahlprogramm vor. In sechs Themenbereiche hat er seine Vorstellungen von einem besseren Homburg gegliedert. Hetjes wirft seinem Konkurrenten Korwisi planloses Agieren und – immer und immer wieder – eine unseriöse Personalpolitik vor.

Der Kandidat hat sich von Kopf bis Fuß auf den Wahlkampf eingestellt. Zum dunklen Anzug trägt Hetjes eine Krawatte mit orangefarbenen Punkten. Hinter sich ein druckfrisches Plakat, das in Orange den „Politikwechsel für Bad Homburg“ fordert. Eine Kampagne gibt es auch, aber erst in einer Woche. Jetzt verteilt Hetjes erst mal kommunalpolitisches Schwarzbrot.

Worin also besteht der Wechsel: Sieben Din-A-4-Seiten muss der Wähler lesen, in sechs Themenbereiche hat Hetjes seine Vorstellungen von einem besseren Homburg gegliedert. Immer vorangestellt die Kritik, die der Kandidat an der Stadtführung des amtierenden OB Korwisi übt. Das Credo über allem: Die solide finanzielle Basis der Stadt ist im Wanken, die Lebensqualität der Stadt stehe auf dem Spiel, und ein Konzept für die Zukunft sei nicht erkennbar. Hetjes wirft Korwisi planloses Agieren und – immer und immer wieder – eine unseriöse Personalpolitik vor.

Das Programm ist in Ich-Form verfasst, doch es sind die Positionen der CDU, zusammengetragen aus Jahren kommunalpolitischer Kernerarbeit. Überraschungen und Visionäres findet sich nicht. Mit diesem Programm will Hetjes Homburg nicht grundlegend verändern, nicht einmal den 80er-Jahre-Werbeclaim mit der Champagnerluft. Doch Hetjes will es selbst und dann natürlich besser machen und dazu an mehreren Stellschrauben drehen.

Wieder aufgelegt wird dafür ein alter Plan: der CDU-Masterplan für die Stadt, jetzt „Regiebuch“ genannt, auf den Hetjes an vielen Stellen zu sprechen kommt. Ein externes Städteplanungsbüro soll zusammen mit dem Bürger, Vereinen und der Wirtschaft ein Konzept erarbeiten, wohin die Reise gehen wird in Bad Homburg. Alle wichtigen Zukunftsfragen sollen beleuchtet werden, von der Infrastruktur über Wohnbau und Kongressstandort. OB Korwisi, so Hetjes’ Kritik, fehle der Blick fürs Ganze, Entwicklungen fänden nur als Insellösungen statt.

Neben einem umfassenden Marketingkonzept für die „Marke Bad Homburg“ ist Hetjes eines ganz wichtig für die Stadtentwicklung und ein echtes Wahlkampfziel: die Senkung der Parkgebühren „mindestens unter das alte Niveau“ als ein Faktor der Wirtschaftsförderung.

Hetjes wiederholt die Kritik am Verlustgeschäft Karstadt-Parkhaus. Generalkritik kommt auch zur Finanzpolitik des Amtsinhabers allgemein. Einer Steigerung der Schulden um das Zwölffache in sechs Jahren will er mit einem sofortigen Schuldenstopp begegnen. Die Stadt habe kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem; Geld werde planlos investiert, die Folgekosten für Projekte nicht berücksichtigt. Als Beispiel nennt Hetjes den Gustavsgarten, von dem die Stadt nicht einen Teil für eine Bebauung vermarkten wollte. Und nun müsse die Parkpflege heruntergefahren werden, weil sie zu viel Geld verschlinge.

Transparente Bürgerbeteiligung

Zu seinem Thema will Hetjes eine transparente Bürgerbeteiligung machen, auch um mehr Interesse an der Politik zu wecken, niedrige Wahlbeteiligungen zu vermeiden und die Sorgen der Bürger direkter aufnehmen zu können. Ein Instrument sind für ihn mehr Ortsbeiräte, die er zu den bestehenden unter anderem in Gonzenheim, Kirdorf und den Innenstadt-Gebieten einführen will. In seiner Verwaltung, so Hetjes, werde es einen transparenten Verhaltenskodex geben, der zum Beispiel nahe Verwandtschaft bei Führungspositionen in der Stadt ausschließt.

Hetjes will sich um neue Wohngebiete, zum Beispiel auf dem Bornberg, kümmern. Für mehr Einwohner und die jungen Familien, die sich in der Stadt niederlassen wollen, brauche es zusätzliche Betreuungsplätze, auch für Schulkinder. Der beitragsfreie Kindergarten steht für Hetjes nicht zur Debatte, gegen den Mangel an Betreuungspersonal hat er eine einfache Lösung: Erzieher besser bezahlen, als es die anderen tun.

Das kostet Geld, und auch das nächste Wahlversprechen ist nicht umsonst zu haben: Die Straßen der Stadt seien in einem miserablen Zustand, sagt der Kandidat; immer weiter seien die Mittel in den zurückliegenden Jahren heruntergefahren worden. Auch hier brauche es endlich einen langfristigen Sanierungsplan.

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